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Stühlerücken an der FDP-Spitze
Wird Bahr Gesundheitsminister?
Der Machtkampf bei der FDP ist so gut wie entschieden: Läuft alles nach seiner Vorstellung, wird der künftige Parteichef Philipp Rösler vom Gesundheits- ins Wirtschaftministerium wechseln. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle wird dafür neuer Fraktionschef, Daniel Bahr übernimmt Röslers Posten im Gesundheitsministerium.
Homburgers Rückzug ist für Rösler die Chance für den Befreiungsschlag. Mit dem frei werdenden Posten an der Fraktionsspitze konnte er Brüderle aus dem Wirtschaftsministerium locken – ein Ressort, das Rösler sicherlich gerne gegen das problematische Gesundheitsministerium eintauscht, in dem er sich kaum Freunde machen kann. Mit seinem Vertrauten, dem NRW-Landeschef Bahr, steht auch ein sachkundiger Nachfolger für die Führung des Gesundheitsministeriums bereit.
Die Neuwahl der Fraktionsspitze hätte ursprünglich erst im Herbst stattfinden sollen. Wegen der massiven Kritik an Homburger wird sie jedoch vorgezogen. So wollen die Liberalen auch die seit Wochen anhaltenden Personalspekulationen und innerparteilichen Querelen rasch beenden. Die 46-jährige Baden-Württembergerin führt die aus 93 Abgeordneten bestehende FDP-Fraktion seit Oktober 2009.
Am Freitag kommt die FDP in Rostock zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Dort will Rösler die Nachfolge von Parteichef Guido Westerwelle antreten, der nach zehn Jahren nicht mehr kandidiert. Rösler soll Westerwelle auch als Vizekanzler beerben. Außenminister will Westerwelle bleiben.
Der scheidende FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms forderte von Rösler eine klare inhaltliche Führung und ein klares Personalkonzept. Er sagte der „Leipziger Volkszeitung" (Dienstag): „Führung heißt auch unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen und die FDP klar auszurichten.“ Es gehe jetzt um die Glaubwürdigkeit der Partei. „Und wenn man Glaubwürdigkeit erlangen will, muss man klar sein. Klar in den Zielen, klar in den Auffassungen, klar bei den Personen, mit denen man glaubt, die Ziele umsetzen zu können.“
Berlin - 10.05.2011, 07:28 Uhr