Spahn: Bahr kann Gesundheitsminister bleiben

„In der jetzigen Konstellation mit Minister Bahr würde ich das ohne zu Zögern sofort weitermachen. Das klappt doch gut!“, so Spahns-Antwort auf die Frage, ob er bei einer Neuauflage der Regierungskoalition der FDP das Gesundheitsministerium überlassen wolle. Spahn: „Die Gesundheitspolitiker in der Koalition pflegen ein gutes persönliches Verhältnis. Das kann meinetwegen die nächsten vier Jahre so weitergehen.“

Der CDU-Politiker zeigte sich mit den Ergebnissen der letzten vier Jahre zufrieden. Union und FDP hätten in der Gesundheitspolitik „in den letzten vier Jahren gemeinsam wirklich eine Menge erreicht“. Spahn: „Heute haben wir Rücklagen bei den gesetzlichen Krankenkassen. Das gab es noch nie. Einiges wie die Notdienstpauschale ist auf den Impuls der Union zurückzuführen. Aber am Ende haben wir alles gemeinsam umgesetzt.“

Nachsteuern will Spahn nach der Bundestagswahl bei den Verhandlungen über neue Arzneimittel. Die Systematik der Verhandlungen für neue Arzneimittel habe sich zwar gut eingespielt. „Aber mir macht Sorge, dass neue, innovative Arzneimittel nicht schnell genug beim Patienten ankommen. Das behindert auch die Forschung. Nehmen Sie als Beispiel Antibiotika. Dort gab es lange keine Innovationen mehr. Deswegen müssten die Hersteller eines neuen Arzneimittels ihre Preisverhandlungen im Bereich von Cent-Beträgen führen. Das bietet keinen Anreiz für Innovationen. Hier müssen wir nachsteuern“, so Spahn.

Wie Bahr will auch der CDU-Gesundheitspolitiker dem Einfluss des GKV-Spitzenverbandes engere Grenzen setzen: „Mein Eindruck ist, wir müssen den GKV-Spitzenverband wieder stärker mit der Kassenebene verzahnen“, so Spahn. Der GKV-Spitzenverband sei zu weit von den praktischen Problemen und Lösungen entfernt. Spahn: „Da müssen wir in den Gremien des GKV-Spitzenverbandes dafür sorgen, dass es eine intensivere regelhafte Rückkopplung mit den Kassen- und Patienteninteressen gibt. Das werden wir nach der Wahl rasch angehen.“

Das Interview mit CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn lesen Sie in der aktuellen DAZ.