Hecken: G-BA will und kann Liste erstellen

Hecken betonte, dass der Vorstoß der SPD- und CDU-Gesundheitspolitiker eine lange Vorgeschichte habe. Mehrfach hätten sie – ebenso wie ihre Kollegen der anderen Fraktionen – DAV und GKV-Spitzenverband aufgefordert, bei ihren Verhandlungen über die Liste zu einer Lösung zu kommen. Zuletzt durch eine Entschließung im Bundestags-Gesundheitsausschuss, die den Vertragspartnern sogar eine Frist setzte. Doch all dies sei „im Nirwana verhallt“. Nun laufe das Schiedsverfahren unter dem Vorsitz von Dr. Rainer Hess, der sich schon einmal vergeblich um eine Schlichtung bemüht habe.

Wenn jetzt dem G-BA die Aufgabe mit kurzer Fristsetzung übertragen werden solle, sei dies ein „Ausweg in der Not“, um etwas umzusetzen, das dem Gesetzgeber offenbar wichtig sei. Entsprechend scharf sei auch die Formulierung: „Erfolgt die Festlegung nicht in einer gesetzlich vorgegebenen Frist, wird die Liste im Rahmen einer Ersatzvornahme festgesetzt.“ Dass ein solches Durchgreifen durch den Bundesgesundheitsminister schon im Koalitionsvertrag angedroht werden solle, sei ungewöhnlich und zeige nochmals die Komplexität des Verfahrens, so Hecken. Ihm wäre es daher lieber gewesen, die Vertragspartner hätten die Aufgabe erfüllt. „Wenn dies aber offenkundig nicht gelingt, ist der G-BA sicher willens und in der Lage, dies in der gesetzlich gesetzten Frist zu tun.“ Er gehe jedenfalls davon aus, dass es keine Ersatzvornahme geben werde.

Antje Haas, Leiterin der Abteilung Arznei- und Heilmittel beim GKV-Spitzenverband und Vertreterin ihres Verbandes im G-BA, kann zwar noch kein „Nirwana“ erkennen – aber dass es noch eine einvernehmliche Einigung mit dem DAV geben könnte, hält sie für nicht wahrscheinlich. Angesichts des nächsten Termins bei der Schiedsstelle Anfang Dezember sei man weiterhin mit dem DAV in Gesprächen. „Es gibt eine gewisse Annäherung, aber keine Lösung“, so ihre Einschätzung. Ohnehin hat Haas wenig Verständnis für den politischen Druck, der hier aufgebaut wird. Schließlich handele es sich bei dem Auftrag des Gesetzgebers an DAV und GKV-Spitzenverband um eine „Kann“-Regelung. Und überdies könnten Ärzte schon heute über das Aut-idem-Kreuz eine Substitution ausschließen, Apotheker über pharmazeutische Bedenken. Diese beiden Regelungen seien im Grunde bereits ausreichend.