Sozialversicherung: 4 Milliarden Euro Defizit

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit. Die Einnahmen all dieser Versicherungszweige summierten sich in den ersten drei Quartalen 2013 auf 394,7 Mrd. Euro. Gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg um 0,5 Prozent. Die Ausgaben stiegen um 3,1 Prozent auf 398,6 Mrd. Euro.

Den größten Anteil am Defizit hatte die allgemeine Rentenversicherung: Es lag in den ersten drei Quartalen 2013 bei 2,6 Mrd. Euro, wurde aber durch eine entsprechende Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt. In den ersten neun Monaten 2012 hatte die Rentenversicherung noch einen Überschuss von 0,4 Mrd. Euro erzielt. 

Auch in der gesetzlichen Krankenversicherung drehte 2013 der Wind. Die Einnahmen der gesetzlichen Kassen einschließlich Gesundheitsfonds beliefen sich in den ersten drei Quartalen 2013 auf 145,7 Mrd. Euro. Obwohl der Bundeszuschuss an den Fonds gesenkt wurde, lagen die Einnahmen damit um 1,5 Prozent über denen des Vorjahresvergleichszeitraum. Die Ausgaben stiegen dagegen um 5,1 Prozent auf 146,8 Mrd. Euro, wofür insbesondere die seit einem Jahr nicht mehr erhobene Praxisgebühr verantwortlich ist. Ebenfalls für Mehrausgaben sorgten ab Mitte des Jahres 2013 die kurzfristigen Maßnahmen zur Krankenhausfinanzierung sowie das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz. Letztlich wiesen gesetzliche Kassen und Gesundheitsfonds zum Ende des dritten Quartals 2013 ein Finanzierungsdefizit von 1,1 Mrd. Euro auf. Ein Jahr zuvor gab es noch ein Plus – und zwar in Höhe von 4 Mrd. Euro.

Die Bundesagentur für Arbeit musste in den ersten drei Quartalen 2013 ein Finanzierungsdefizit von 0,7 Mrd. Euro einstecken. Auch hier hatte es im Vergleichszeitraum 2012 noch einen Überschuss von 1,7 Mrd. Euro gegeben. 

Lediglich in der sozialen Pflegeversicherung war in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres ein geringer Überschuss von rund 0,2 Mrd. Euro zu verzeichnen. 2012 gab es noch ein Finanzierungsdefizit in gleicher Höhe.