Keine Bonuspunkte für Apotheken

Integritas ist ein Verband, hinter dem unter anderem der der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) und der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) stehen. Er versteht sich als Selbstkontrollorgan in der Branche und führt Werbenachkontrollen durch. Nun ist Integritas auf die Programme von Eurim und Kohlpharma aufmerksam geworden, die die Unternehmen schon seit Jahren Apotheken anbieten. In beiden Fällen geht es darum, dass Partner-Apotheken geldwerte Vorteile – etwa in Form von Punkten – erhalten, wenn sie Arzneimittel des jeweiligen Herstellers abgeben. Bei Eurim konnten die Punkte etwa in Bargeld, neue Ware oder Prämien umgetauscht werden. Zudem bot das Unternehmen kostenloses Werbe- und Kundenbindungsmaterial.

Am 9. Juni hat das Landgericht Hamburg zwei einstweilige Verfügungen gegen die beiden Arzneimittelimporteure erlassen. In beiden Fällen wird den Unternehmen untersagt, Apotheken für direkt bei ihnen bezogene abgegebene Rx-Packungen einen geldwerten Vorteil zu gewähren, der 3,15 Prozent über dem Herstellerabgabepreis, höchstens 37,80 Euro, liegt. Eurim wurden zudem weitere Formen der Vorteilsgewährung untersagt, etwa einen Vorteil im Wert von über einem Euro zu gewähren (ausgenommen Barrabatt), wenn ein OTC-Produkt von Eurim abgegeben wird. Die beiden Beschlüsse sind vom Gericht ohne mündliche Verhandlung und ohne Begründung erlassen worden.

Dies ist ganz im Sinne von Integritas. Hier erklärt man, dass die Rechtslage für derartige Fälle schon von mehreren Gerichten aus den unterschiedlichsten Rechtszweigen bestätigt worden sei. Die bestehenden Zuwendungsverbote gelten sowohl für Original-, Generika-Hersteller, Re- und Parallelimporteure als auch Heilberufsträger wie Apotheker. Es gehe keinesfalls darum, dass man Apothekern nicht gönne. Es sei „allein aus Gründen der Wettbewerbsgleichheit geboten, für die Einhaltung der geltenden Regelungen zu sorgen und auch diejenigen, die die Zuwendungen empfangen, über die Rechtswidrigkeit ihrer Handlungen bzw. ihrer Teilnahme an diesen Programmen in Kenntnis zu setzen“, erklärt der Verband.