Retax-Gespräche: Anrufung der Schiedsstelle droht

Nach DAZ.online-Informationen standen die Verhandlungen bereits vor dem Abbruch. In den nächsten Tagen soll noch ein weiterer Einigungsversuch unternommen werden. Die Erfolgsaussichten sind mehr als ungewiss: „Die Gespräche sind in der Tat schwierig, aber noch hält der Gesprächsfaden und wir arbeiten nach wie vor an einer Einigung diesseits der Schiedsstelle“, so Florian Lanz, Sprecher des GKV-Spitzenverbandes.

Zur Verhandlungslage will sich der DAV nicht äußern: „Der Stand ist wie folgt: Die nächste Runde der Verhandlungen des DAV mit dem GKV-Spitzenverband zum Rahmenvertrag steht kurz bevor. Über die Inhalte haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart, um die Verhandlungen nicht zu belasten“, so ein DAV-Sprecher. 

Das Gesetz schreibt eine Einigung bis zum 1. Januar 2016 vor. DAV-Chef Fritz Becker hatte bereits angekündigt, rasch die Schiedsstelle anzurufen, falls eine Einigung nicht erreichbar erscheint: „Wenn wir nicht ganz schnell zu einer Lösung kommen, weil sich der GKV-SV stur stellt, werden wir die Schiedsstelle anrufen.“ Sonst muss die Schiedsstelle ohnedies eine Lösung herbeiführen: „Kommt eine Regelung nicht innerhalb der Frist zustande, entscheidet die Schiedsstelle“, heißt es im Gesetz.