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Umweltschutz
Öko-Gebühr: Bald fünf Cent für Apotheken-Tüten?
Die EU will den Verbrauch von Plastiktüten drastisch senken. Dazu muss bis Ende 2016 eine EU-Richtlinie umgesetzt werden. Der Vorschlag des Einzelhandelsverband HDE für eine freiwillige Tüten-Gebühr stieß bei einem Treffen im Bundesumweltministerium auf positive Resonanz. Im Februar 2016 soll entschieden werden.
Am 30. November hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zum ersten Round-Table-Gespräch geladen. Sieben Verbände, darunter auch die ABDA, sollten beraten, wie die im April verabschiedete EU-Richtlinie umgesetzt werden kann. Erschienen waren neben dem HDE aber nur ein ABDA-Vertreter und der Verband der Schausteller und Marktverkäufer.
Nach Darstellung des HDE war sich die Runde einig darin, eine freiwillige Regelung einer gesetzlichen Zwangsgebühr vorzuziehen. Dazu hätten sich alle Teilnehmer einschließlich des Bundesumweltministeriums „positiv positioniert“, hieß es. Entscheidungen konnten naturgemäß nicht fallen. Vereinbart wurde, dass bis Ende Januar 2016 dazu eine Meinungsbildung in der ABDA und in den anderen Verbänden erfolgen soll. Bis Mitte Februar sollen die Verbände gegenüber dem Umweltministerium verbindlich ihre Haltung mitteilen. Bis Anfang April soll eine freiwillige Selbstverpflichtungserklärung unter Dach und Fach gebracht werden. Andernfalls müsste der Gesetzgeber handeln.
Angemessene Gebühr für Plastiktüten
Die Höhe der Gebühr für die in den Apotheken häufig benutzten kleinen weißen Tüten soll aus kartellrechtlichen Gründen nicht festgelegt werden. „Angemessen“ muss diese aber sein, so die Sprachregelung. In Supermärkten wird gegenwärtig je nach Tütengröße ein Preis von zehn oder 20 Cent verlangt. Für die kleinen Apotheken-Tüten könnten daher auch fünf Cent „angemessen“ sein.
2010 verbrauchte jeder EU-Bürger laut einer Statistik des Europaparlaments im Durchschnitt circa 200 Tüten pro Jahr, davon knapp 180 Einwegtüten. Hierzulande werden im Durchschnitt nur 71 Plastiktüten, davon 64 Einwegtaschen nach Hause getragen. Damit liegt Deutschland bereits heute unter der von der EU für 2019 vorgegebenen Verbrauchsgrenze von 90 Tüten pro Kopf und Jahr. Bis 2025 soll der Plastiktütenverbrauch in Deutschland aber auf maximal 40 Tüten gesenkt werden.
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