Was macht eigentlich… Andrea Fischer?

In ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin ist  Andrea Fischer keinem schwierigen Thema aus dem Weg gegangen: Sie brachte eine ehrgeizige Gesundheitsreform auf den Weg, die kaum ein Reizthema ausließ: Krankenhaus- und Krankenkassenfinanzierung, Budgetierung ambulanter Leistungen, Globalbudgets zur Förderung einer sektorenübergreifenden Versorgung, Positiv-Listen für die Erstattung von Medikamenten. Die Konsens-verwöhnte deutsche Gesundheitslobby reagierte mit Liebesentzug und Verweigerung, die niedergelassenen Ärzte trugen ihren Protest sogar öffentlichkeitswirksam auf die Straße.

Weil sie am Widerstand der Länder im Bundesrat zu scheitern drohte, musste Fischer ihre Reform schließlich abspecken und auf wesentliche Punkte verzichten. Vom Tisch waren danach die Positiv-Listen, das Globalbudget, die heftig diskutierte Soforthilfe zur Entschuldung der Ost-Krankenkassen in Höhe von 1,3 Milliarden Mark und der Einstieg in die sogenannte monistische Krankenhausfinanzierung, bei der auch die Zuständigkeit für Investitionen im Krankenhaus von den Ländern auf die Krankenkassen übergeht. Letzteres halte sie auch heute noch für den richtigen Weg, sagt Andrea Fischer. Immerhin kommt kaum ein Bundesland seiner Finanzierungsverantwortung in ausreichender Form nach.

„Ich habe in bestimmten Bereichen versucht, Weichen zu stellen und Akzente gesetzt“, resümiert sie heute. Die Pflege zu unterstützen, sei ihr ein besonderes Anliegen gewesen. Auf ihr Konto geht die Einführung der Abrechnung von medizinischen Leistungen im Krankenhaus über Fallpauschalen. Kaum ein Reformschritt hat das Wirtschaften in Krankenhäusern ähnlich einschneidend verändert. „Die Abrechnung nach DRG hat in entscheidendem Maße zur Weiterentwicklung von Krankenhäusern beigetragen und war deshalb richtig“, sagt Fischer. „Die äußere Anmutung von Krankenhäusern und die Einstellung zu Patienten und ihren Wünschen und Ansprüchen haben sich fundamental verändert.“ Das System habe sich weiterentwickelt und anfängliche Fehlanreize korrigiert: „Die handelnden Akteure und ihr Verständnis der zu lösenden Probleme entwickeln sich weiter und das ist gut so.“

Auch für den Einstieg in die sogenannte Integrierte Versorgung, also die Möglichkeit, über den Abschluss von Verträgen zwischen Leistungserbringern und Krankenkassen, stationäre und ambulante Leistungen besser zu verzahnen, legte Fischers Gesundheitsreform den Grundstein. Sie förderte den Ausbau von Präventionsleistungen und von Modellvorhaben im Bereich der Patientenberatung. Das Gesetz zur Rechtsangleichung in der gesetzlichen Krankenversicherung schließlich beschleunigte die Anpassung der Krankenkassen-Systeme in West- und Ost und schrieb die Kriterien für einen gesamtdeutschen Risikostrukturausgleich fest.

Nicht alle Punkte, von denen sie damals überzeugt war, würde sie heute wieder so auf die Agenda setzen, sagt Fischer. Etwa die Positiv-Listen. Sie halte sie inzwischen für den besseren Weg, Wirkungsweise und Nutzen von neuen Medikamenten zu bewerten und auf dieser Grundlage Preise zu ermitteln. Das öffentliche Urteil über die Ministerin und ihre Errungenschaften fiel seinerzeit unter dem Eindruck ihres Rücktritts und der erzwungen Zugeständnisse an den Bundesrat eher harsch aus. Auf die lange Sicht hat das als verwässert kritisierte Reformwerk vermutlich deutlich mehr bewegt, als ihm zunächst zugestanden wurde.