Ärzte-Spitze zerfleischt sich selbst

Der einzige Ausweg der KBV sei „eine vorbehaltlose Aufklärung aller Rechtsverstöße, die festgestellt wurden“, erklärte Feldmann. Doch die Fragen um das Vorgehen hätten die Vertreterversammlung „förmlich zerrissen“. Nach ihrer Aussage habe sie die Kollegen mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass die Politik gezwungen sei, die Handlungsfähigkeit der KBV einzuschränken, wenn sie sich nicht an Recht und Gesetz hielte. An Gröhes Gesetzesinitiative zur verschärften Aufsicht über die Selbstverwaltungspartner im Gesundheitswesen begrüße sie, dass die Rechte der VV-Mitglieder gestärkt werden und zukünftig beispielsweise Informationen erhalten könnten, die ihnen nach Aussage von Feldmann bislang oft vorenthalten worden seien.

Doch sie kritisiert, dass andere Selbstverwaltungspartner – der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen sowie der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) – in „Sippenhaft“ genommen werden. „Was ich nicht gut finde, ist, dass alle anderen um uns herum, bei denen es solche Querelen nicht gibt, gleichzeitig mit bestraft werden sollen“, erklärte Feldmann. „Ich denke, man hätte auch eine Lex KBV machen können.“

Das Ministerium sei seinen Pflichten nicht nachgekommen

Andererseits müssten die neuen Kontrollmöglichkeiten vom Ministerium auch wahrgenommen werden. „Wenn diese Aufsichtsrechte, die da reingeschrieben werden, genauso unvollständig wahrgenommen werden, wie die bisherigen, dann bringt es gar nichts“, betonte sie. „Wenn man die bestehenden Aufsichtsrechte in den letzten 10 Jahren wahrgenommen hätte, gäbe es heute die meisten in der KBV festgestellten Rechtsverstöße gar nicht“, erklärte Feldmann. Aber sogar die gesetzlich alle fünf Jahre vorgeschriebenen Prüfungen § 274 SBG V seien 2001 und 2007 nicht durchgeführt worden.

Schnellstmöglich sollten nun „nicht nur Herr Gassen und ich gehen“, sondern auch der Vorsitzende der Vertreterversammlung Herr Weidhaas und sein Stellvertreter Herr Dr. Windau, „damit ein echter Neuanfang tatsächlich möglich würde“, sagte Feldmann. „Ich bin schon lange für diesen Neuanfang.“ Vorübergehend könnte beispielsweise der ehemalige Chef des Bundesversicherungsamtes, Maximilian Gassner, geordnete Verhältnisse schaffen und die KBV zur Ruhe bringen.

Vom Bundesgesundheitsministerium sowie der KBV war kurzfristig keine Stellungnahme zu den Äußerungen Feldmanns zu erhalten.