Ärzte-Spitze zerfleischt sich selbst

Anfangs hätten sie mit dem BMG als Rechtsaufsicht vertrauensvoll zusammengearbeitet, doch seit Mitte September sieht Feldmann hier grundlegende Änderungen. Ihrer Ansicht nach greife das Ministerium als Aufsichtsbehörde nicht ausreichend durch. „Sie kann Rechtsverstöße nicht tolerieren“, betonte die KBV-Vize. „Und sie muss mutmaßliche Rechtsverstöße aufklären und gerichtlichen Entscheidungen zuführen.“

Stattdessen habe das Ministerium Gröhes direkt versucht, Einfluss zu nehmen und die Zuständigkeiten von Feldmann zu beschneiden, wie diese kritisierte. So seien ihr vom Ministerialdirektor Ulrich Orlowski Vollmachten für Gerichtsprozesse entzogen worden, die der Klärung der Vorgänge dienten. Auch sieht sie erhebliche Interessenskonflikte bei der Kanzlei, die beauftragt wurde, die Probleme der KBV zu durchleuchten. Diese hätte ein „Doppelmandat“, da sie bereits im Auftrag Gröhes gearbeitet hätte – und es sei ihr berufsrechtlich eigentlich verboten, zusätzlich im Auftrag der KBV tätig zu sein, was aktuell auch von der Rechtsanwaltskammer München überprüft werde. Das im September publik gewordene Gutachten forderte die KBV auf, zivilrechtliche Ansprüche unter anderem gegenüber ehemalige Mitarbeiter zu prüfen. Insgesamt ginge es um mehr als 10 Millionen Euro an Schadensersatzforderungen.

Der Bock würde zum Gärtner gemacht

In den Gutachten wurden auch gegenüber Gassen und dem VV-Vorsitzenden sowie seinem Stellvertreter der Verdacht schwerer Untreue erhoben, wie Feldmann betont. „Und eine oder zwei Wochen später überträgt das Ministerium genau den Personen, die unter diesem Verdacht stehen, die komplette Verantwortung darüber, ob und wie die Prozesse geführt werden“, kritisiert sie. „Das ist für mich den Bock zum Gärtner machen.“

Auch würden die hochqualifizierten und engagierten Mitarbeiter unter der Situation leiden. „Es macht bestimmt keinen Spaß, unter einem Vorstand zu arbeiten, der derart zerstritten ist nach außen und innen“, sagte Feldmann. Mitarbeiter würden sogar bedroht oder freigestellt, obwohl sie nur ordnungsgemäß ihre Arbeit erledigt hätten, wie sie sagte. „Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich denke, dass hiermit die Angst geschürt werden soll und keiner mehr den Mund aufmacht“ erklärte die Vizevorsitzende.