Spektrum

Obamacare

US-Kongress macht weiteren Schritt zur Abschaffung

Washington - 16.01.2017, 09:25 Uhr

Wird „Obamacare“ tatsächlich abgeschafft? Viele Wähler dachten nicht, dass Donald Trump dies wirklich tun würde. Jetzt sorgen sie sich, bald ohne Versicherung dazustehen. Rund 20 Millionen Amerikaner sind über „Obamacare“ versichert. _{(Foto: dpa)}

13.01.2017 – Während Trump im US-Wahlkampf lange deutlich zurückhaltender als seine Konkurrentin Hillary Clinton eine Absenkung von Arzneimittelpreisen gefordert hat, schlägt auch er jetzt eine härtere Gangart ein. Dank ihrer Lobbyisten würde die Pharmaindustrie aufgrund hoher Arzneimittelpreise Menschen töten. _{(Foto: dpa)}

11.01.2017 – Für ein transparentes Impfsystem: Der Sohn des ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten Robert F. Kennedy, Robert F. Kennedy Jr, wurde vom kommenden US-Präsidenten für die Leitung einer Impfkommission beauftragt. _{(Foto: dpa)}

29.11.2016 – Der Orthopäde Tom Price soll nächster US-Gesundheitsminister werden, wie der zukünftige Präsident Donald Trump bekannt gab. Der Republikaner ist ein langjähriger Gegner der Gesundheitsreform Barack Obamas, die er als „Katastrophe“ bezeichnete. _{(Foto: dpa)}

22.11.2016 – Für Amerikaner ist es laut einer Umfrage das dringendste Thema: Die Gesundheitsversorgung. Im Wahlkampf erklärte Donald Trump noch, er wolle Obamas Reform komplett rückgängig machen, dann entdeckte er doch positive Seiten. _{(Foto: dpa)}

11.11.2016 – Die Kurse stiegen nach der Wahl des zukünftigen Präsidenten Donald Trump – hier bei einem ersten Gespräch mit seinem Vorgänger Barack Obama im Weißen Haus. _{(Foto: dpa)}

09.11.2016 – Die Auszählung des Wahlergebnisses Waren noch nicht abgeschlossen, aber das Ergebnis eindeutig: Donald Trump wird im Januar 2017 als neuer US-Präsident vereidigt. Die Finanzmärkte wie auch Politiker aus Deutschland zeigten sich geschockt. In den USA wie auch international stehen große Umwälzungen an. Auch das US-amerikanische Gesundheitswesen wird sich voraussichtlich verändern. _{(Foto: dpa)}

27.10.2016 – Die US-Biotech- und Pharmabranche blickten mit Sorge auf die Präsidentschaftswahlen. Sowohl Hillary Clinton als auch Donald Trump wollten im Falle ihres Sieges die Arzneimittelpreise deckeln. Der Industrieverband PhRMA sammelte deshalb kräftig Geld für eine Gegenkampagne. _{(Foto: dpa)}

29.07.2016 – Hillary Clinton beim Nominierungs-Parteitag der Demokraten: Wie hätte sich das US-Gesundheitssystem mit ihr verändert? _{(Foto: dpa)}

26.06.2016 – Der Oberste Gerichtshof in den USA hat Präsident Barack Obama und Millionen Krankenversicherten einen durchschlagenden Erfolg beschert. Der Supreme Court hielt am Donnerstag die vor fünf Jahren verabschiedete Gesundheitsreform unverändert aufrecht. Damit hat Obamas wichtigstes Gesetz seiner Präsidentschaft auch einen zweiten großen rechtlichen Angriff überstanden. Experten meinten, dass das Gesetz damit von nun an juristisch unantastbar sei. _{(Foto: zimmytws/Fotolia)}

Was folgt auf „Obamacare“? Schritt für Schritt nähern sich die Republikaner der Abschaffung dieser Versicherung. Dass es noch keine anderen Vorschläge gibt, beunruhigt auch Trump-Anhänger.

Der US-Kongress hat einen weiteren Schritt zur Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete mit der Mehrheit der Republikaner eine Haushaltsmaßnahme, die als Voraussetzung für die Rücknahme des Gesetzes gilt. Der Sprecher des Abgeordnetenhauses Paul Ryan sagte: „Diese Reform ist gescheitert.“

Der Senat hatte zuvor eine ähnliche Maßnahme vollzogen. Eine Entscheidung darüber, ob und wann die als „Obamacare“ bekannt gewordene Gesundheitsreform abgeschafft wird, ist damit noch nicht getroffen. Sie rückt aber näher und wird immer wahrscheinlicher.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung von „Obamacare“ zu einem zentralen Wahlkampfversprechen gemacht. Er stellte eine Ersatzlösung in Aussicht. Dazu gibt es bisher keine Angaben. Fragen nach Details beantwortete Trump zuletzt in seiner Pressekonferenz ausweichend und allgemein. Er sagte, er wolle die Abschaffung von „Obamacare“ und die Schaffung eines Ersatzes sehr schnell vollzogen sehen.

Ohne Obamacare: 20 Millionen US-Bürger nicht versichert

Die 2010 eingeführte Gesundheitsreform mit dem offiziellen Namen „Affordable Care Act“ sieht eine obligatorische Krankenversicherung für alle Amerikaner vor. Damit war es Obama gelungen, einen Meilenstein zu setzen und Grundzüge eines Sozialsystems zu schaffen. Das Programm war jedoch von Anfang an auch von Schwierigkeiten begleitet. Dazu gehören stark steigende Beiträge.

Die Republikaner haben „Obamacare“ von Beginn an erbittert bekämpft. Die Abschaffung des Systems wird auch in den eigenen Reihen als kritisch bewertet, weil es sehr oft Trump-Wähler sind, die von der Gesundheitsvorsorge profitieren.

Zuletzt hatte die „New York Times“ aus von Trump gewonnenen Bundesstaaten berichtet, dass dessen Anhänger die radikalen Ankündigungen ihres Kandidaten nicht für bare Münze genommen hatten. Viele befürchten nun, letztlich ohne Versicherungsschutz dazustehen. Mit der Reform war der Anteil von Menschen ohne Krankenversicherung in den USA von 16 Prozent auf knapp 9 Prozent gesunken. Etwa 20 Millionen US-Bürger sind über „Obamacare“ versichert.