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Gröhe muss ein Gesetz voller Kompromisse verteidigen
In seiner Antwort sprach Gröhe davon, dass das Gesetz aus einer „Kombination von Maßnahmen“ bestehe. Beispiele, die dazu dienten Pharma-Innovationen schnell an den Patienten zu bringen, seien für ihn neue Anreize zur Entwicklung von Medikamenten zur Behandlung seltener Krankheiten sowie zur Entwicklung von Kinderarzneimitteln und Antibiotika. „Ich bin davon überzeugt, das ist ein guter Ausgleich zwischen Wissenschafts- und Standort-Interessen und der Finanzierbarkeit.“
Auch bei der nächsten Frage-Antwort-Runde wies Gröhe auf den Kompromisscharakter der nun vorgelegten Gesetzesversion hin. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, wollte von ihm wissen, welches Instrument zum Schutz vor „Mondpreisen“ nun vorliege, nachdem die Umsatzschwelle nicht mehr komme.
Gröhe antwortete: „Das gesamte Gesetz ist davon geprägt, die Innovationsfreundlichkeit und die langfristige Finanzierbarkeit zusammenzuhalten. Das Preismoratorium zum Beispiel zielt auf Einsparungen ab, andere Aspekte zielen auf einen schnellen Versorgungszugang ab.“ Zur Streichung der Umsatzschwelle sagte der Minister, dass die Schwelle auch vorgesehen war, um die Preisvertraulichkeit „auszubalancieren“. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens habe man sich aber dazu entschieden, beides zu streichen. Deswegen rät Gröhe seiner Kollegin Klein-Schmeink: „Sie müssen das also als Gesamtkunstwerk betrachten.“
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