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Gröhe, Steffens und Overwiening zum Rx-Versandverbot
Die SPD im Apotheker-CDU-Grünen-Shitstorm
Gröhe ist sauer auf SPD
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) stimmte seiner Vorrednerin bedingungslos zu. Schon nach einem seiner ersten Sätze hatte Gröhe die mit Apothekern gefüllte Halle kurz vor Standing Ovations. Gröhe sagte: „Sie Apotheker sind für viele Menschen der erste Ansprechpartner im Gesundheitswesen. Was sich bewährt hat, müssen wir erhalten. Die Apothekenpflicht für Arzneimittel, das Fremd- und Mehrbesitzverbot und viele andere Regelungen sind wichtige Eckpfeiler einer guten Versorgung. Wir brauchen mehr Wertschätzung von Beratung und nicht mehr Relativierung von Beratung.“
Gröhe erklärte weiterhin, dass er sich auch als Jurist sehr über das EuGH-Urteil geärgert habe. „Leider müssen wir uns nach diesem Urteil grundsätzlich damit auseinandersetzen, welche Rolle sich der EuGH in der Gesundheitsversorgung anmaßt.“ Das Urteil lasse schlichtweg kein milderes Mittel als das Rx-Versandverbot mehr zu. Erneut beschuldigte er auch die EU-Versender dafür, einen „Kompromiss“ aufgekündigt zu haben. Konkret bemängelt der Minister, dass es eine Übereinkunft darüber gegeben habe, dass der Rx-Versand zwar erlaubt sein könne, die Preisbindung aber gleichzeitig erhalten bleibe. „Sie haben das aufgekündigt“, sagte Gröhe in Richtung DocMorris. Und weiter: „Deswegen müssen wir das Verbot zum Schutz der Apothekenlandschaft jetzt durchsetzen.“
„Apothekenminister“ ist für Gröhe keine Beschimpfung
Schließlich attackierte auch der CDU-Minister die SPD aufs Schärfste. „Ich bin schon sehr überrascht, dass unser Koalitionspartner, der sich sonst für Solidarität einsetzt, jetzt die Marktradikalität einfordert.“ Für diesen Satz erntete der Gesundheitsminister erneut heftigen Beifall der Apotheker. Wenig beeindruckt zeigte sich Gröhe von der persönlichen Kritik an ihm. In Medienberichten und von seinen politischen Gegnern sei er als „Apothekenminister“ bezeichnet worden. Gröhe dazu: „Ich empfinde das nicht als Beschimpfung.“ Erneut bebender Beifall. Weil die Erhaltung der Apothekenstruktur aber in erster Linie den Versicherten zu Gute komme, sehe er sich in erster Linie als „Versichertenminister“.
Letztlich ging Gröhe auch seine Kollegin Brigitte Zypries (SPD) aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) an. „Ich würde mir wünschen, dass das BMWi bei der Rettung von 150.000 Beschäftigten in Apotheken die gleiche Leidenschaft hinlegte, wie bei der Rettung von circa 16.000 Tengelmann-Mitarbeitern.“ Zur Erklärung: Der ehemalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte seine Ministererlaubnis benutzt, um einer Fusion der Supermarktriesen Edeka und Kaisers/Tengelmann zu genehmigen. Eine seiner Auflagen: Die Tengelmann-Jobs müssten alle erhalten bleiben.
10 Kommentare
Rx-Versandverbot
von L. Sievers am 21.03.2017 um 15:06 Uhr
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Herr Mann und seine SPD
von Heiko Barz am 21.03.2017 um 12:36 Uhr
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Ach liebe Leute
von Michael Mann am 20.03.2017 um 9:05 Uhr
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AW: Mannomann
von G. Wagner am 20.03.2017 um 18:52 Uhr
AW: Ach liebe Leute denkt doch nur mal weiter ...
von Christian Timme am 20.03.2017 um 22:47 Uhr
SPD
von Ingo Klein am 18.03.2017 um 22:11 Uhr
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Frau Steffens ...
von gabriela aures am 18.03.2017 um 20:53 Uhr
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AW: Frau Steffens
von Heiko Barz am 19.03.2017 um 17:29 Uhr
Geister kommen ... und gehen ... auch in 2017.
von Christian Timme am 18.03.2017 um 20:18 Uhr
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Fussball
von Erik Modrack am 18.03.2017 um 19:13 Uhr
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