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Gröhe, Steffens und Overwiening zum Rx-Versandverbot
Die SPD im Apotheker-CDU-Grünen-Shitstorm
Spielt die SPD auf Zeit?
Doch damit nicht genug: Gröhe erklärte, dass es derzeit nur am BMWi liege, dass das Notifizierungsverfahren auf EU-Ebene zum Rx-Versandverbot noch nicht eingeleitet sei. Gröhe erklärte, dass er das Notifizierungsverfahren einleiten könne, sobald alle Ministerien zustimmten. Nochmals stellte er auch klar, dass die Kritik des Wirtschaftsministeriums aus seiner Sicht nicht berechtigt ist: „Wir haben das geprüft, es gibt keine milderen Mittel.“ Es folgte Gröhes letzter Satz zum Rx-Versandverbot, der gleichzeitig auch der Höhepunkt seiner Rede werden sollte: „Ich rate allen SPD’lern, die derzeit noch wacker auf der Suche nach irgendwelchen Alternativen sind: Sie werden nichts finden, beenden Sie diese Suche!“
Trotz politischer Nähe zwischen der SPD und den Grünen stimmte auch die NRW-Gesundheitsministerin lauthals ins SPD-Bashing ein. Die Initiative im Bundesrat habe gezeigt, dass man ganz unabhängig von der Parteifarbe erkannt habe, dass man die Apothekenstruktur nur mit dem Rx-Versandverbot schützen könne. In Richtung SPD-Bundesministerien erklärte Steffens: „Ich finde es zutiefst bedenklich, dass sie dem EU-Notifizierungsverfahren immer noch im Wege stehen. Ich habe das ungute Gefühl, dass da Prozesse auch einfach ausgesessen werden. Allen Kräften, die sich gegen das Verbot richten, kann ich nur sagen: Sie steuern uns in eine unklare Situation!“
Erneut betonte Steffens auch, dass die Unterstützung des Versandhandels für sie nichts mit dem „Zeitgeist“ zu tun habe. „Der Zeitgeist ist für uns kein Selbstzweck. Er kann nicht als Argument benutzt werden, um verlässliche Strukturen zu zerstören, die seit Jahrhunderten funktionieren. Wir brauchen die Apotheken. Wir brauchen keinen Zeitgeist, sondern Verlässlichkeit, Sicherheit und Wohnortnähe.“
10 Kommentare
Rx-Versandverbot
von L. Sievers am 21.03.2017 um 15:06 Uhr
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Herr Mann und seine SPD
von Heiko Barz am 21.03.2017 um 12:36 Uhr
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Ach liebe Leute
von Michael Mann am 20.03.2017 um 9:05 Uhr
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AW: Mannomann
von G. Wagner am 20.03.2017 um 18:52 Uhr
AW: Ach liebe Leute denkt doch nur mal weiter ...
von Christian Timme am 20.03.2017 um 22:47 Uhr
SPD
von Ingo Klein am 18.03.2017 um 22:11 Uhr
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Frau Steffens ...
von gabriela aures am 18.03.2017 um 20:53 Uhr
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AW: Frau Steffens
von Heiko Barz am 19.03.2017 um 17:29 Uhr
Geister kommen ... und gehen ... auch in 2017.
von Christian Timme am 18.03.2017 um 20:18 Uhr
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Fussball
von Erik Modrack am 18.03.2017 um 19:13 Uhr
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