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Abstimmung über Gesundheitsreform
Obamacare ersetzen – nächster Versuch
Washington - 04.05.2017, 10:45 Uhr
Trumps Pläne, Obamacare zu ersetzen, sorgen für Proteste. (Foto: picture alliance / ZUMA Press)
Bisher war US-Präsident Donald Trump bei der Umsetzung seiner Wahlversprechen nur mäßig erfolgreich. Vielleicht klappt es aber am heutigen Donnerstag mit einem seiner wichtigsten Vorhaben: der Abschaffung der ungeliebten Gesundheitsreform „Obamacare“. Eine überarbeitete Version von Trumps Alternativentwurf – die ursprüngliche war in den eigenen Reihen gescheitert – steht im Repräsentantenhaus zur Abstimmung.
US-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Anlauf, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama zu ersetzen. Am heutigen Donnerstag solle im Repräsentantenhaus eine von den Republikanern unterstützte und überarbeitete Gesundheitsreform zur Abstimmung gestellt werden, sagte ihr Mehrheitsführer, Kevin McCarthy, am Mittwoch (Ortszeit). Ende März war die Abschaffung der Gesundheitsversorgung von „Obamacare“ – eines der wichtigsten Vorhaben Trumps – kläglich fehlgeschlagen. Der Gesetzentwurf scheiterte in den eigenen Reihen.
Damit nahm der Vorschlag nicht einmal die erste wichtige parlamentarische Hürde. Die Abschaffung und der Ersatz von „Obamacare“ ist seit Jahren ein zentrales Ziel der Republikaner. Trump hatte sich für den dann gescheiterten Gesetzentwurf von Paul Ryan, den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, stark gemacht – und konnte ihn dennoch nicht durchsetzen.
Findet der Entwurf dieses Mal die notwendige Zustimmung?
McCarthy signalisierte, dass die Führung dieses Mal davon ausgehe, dass der Gesetzentwurf die nötige Zustimmung erhalten werde. Wenn es so käme, wäre dies für Trump und Ryan ein großer Sieg. McCarthy erklärte via Twitter: „Nichts zu tun ist keine Option.“ Das amerikanische Volk sei mit dem sinkenden Schiff „Obamacare“ verbunden, deswegen müsse man jetzt handeln.
Der Entwurf, der nun zur Abstimmung gestellt wird, ist eine überarbeitete Version des Gesundheitsreformgesetzes und würde große Teile des 2009 verabschiedeten „Affordable Care Acts“ – nach seinem Schöpfer „Obamacare“ genannt – ersetzen.
Der Hauptunterschied zwischen dem überarbeiteten Entwurf und dem gescheiterten liegt darin, dass Staaten ihre Zustimmung zu einem Anspruch verweigern können, nach dem Versicherer gesunde und schwer kranke Kunden zu gleichen Sätzen berechnen. McCarthy sagte, durch den neuen Entwurf würden Menschen mit Vorerkrankungen weiter versichert, während die Gesamtkosten für die Gesundheitsversorgung sinken würden. Menschen mit Vorerkrankungen werde mehr finanzielle Hilfe zur Verfügung gestellt. Sie waren nach dem ursprünglichen Plan der Republikaner besonders gefährdet, ihren Schutz zu verlieren.
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