Abschaffung von „Obamacare“ scheitert erneut

Die republikanischen Initiatoren des Entwurfs, Bill Cassidy (Louisiana) und Lindsey Graham (South Carolina), äußerten sich sehr enttäuscht. Der US-Präsident hatte sich bereits vor dem endgültigen Scheitern offen frustriert gezeigt. Er sei sehr enttäuscht über einige republikanische Senatoren, sagte er. Trump bezeichnete sie als „sogenannte Republikaner“.

Die Demokraten verliehen nach dem Ende des dritten Anlaufs ihrer Hoffnung Ausdruck, gemeinsam mit den Republikanern an einer Verbesserung von „Obamacare“ zu arbeiten. „Wir hoffen, dass wir jetzt voranschreiten und die Gesundheitsversorgung verbessern können“, sagte Senator Chuck Schumer.

Senatoren der Republikaner sagten, nun wolle man sich mit aller Kraft der Steuerreform zuwenden. Das mehrfache Scheitern bei der Gesundheitsreform hat die Erfolgsaussichten dafür allerdings ebenso wenig verbessert wie die internen Kämpfe der Partei. Die letzte größere Steuerreform stammt aus dem Jahr 1986.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sagte: „Wir sind etwas frustriert, dass der Senat ein bahnbrechendes Versprechen nicht gehalten hat.“ Dann kündigte auch er an, jetzt sei die Steuerreform an der Reihe. 

Dass die Republikaner überhaupt einen dritten Anlauf zur Abschaffung der „Obamacare“ unternehmen konnten, liegt letztlich auch an den US-Demokraten. Eigentlich hatte der gesamte Monat September vom Thema Schuldenobergrenze beherrscht werden sollen. In einem Überraschungscoup hatte Trump sich aber mit den Demokraten geeinigt, und zwar gegen die in dieser Frage intern zerstrittenen Republikaner. So wurde plötzlich Zeit für den Versuch frei, dem im Juli gestarteten Entwurf in Sachen „Obamacare“ doch noch zur Mehrheit zu verhelfen.