Große Koalition-Sondierungen

Diese Politiker verhandeln Gesundheit und Pflege

Berlin - 04.01.2018, 16:30 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verhandeln für die CDU die Themen Gesundheit, Pflege und Soziales. (Foto: Picture Alliance)

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verhandeln für die CDU die Themen Gesundheit, Pflege und Soziales. (Foto: Picture Alliance)


Alle Sondierungsgruppen und Termine

Die SPD nimmt mit einem prominenten Verhandlungsteam an den Treffen teil. Verhandlungsführerin der Sozialdemokraten beim Thema Gesundheit ist Malu Dreyer. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin war früher Gesundheitsministerin ihres Landes. Fraktionschefin Andrea Nahles ist ebenfalls dabei. Und schließlich wird auch Karl Lauterbach mitverhandeln, der erst kürzlich wieder zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt wurde, wo er für alle Gesundheitsthemen zuständig ist.

Neben dem Gesundheitsteam gibt es die folgenden Sondierungsgruppen: Finanzen/Steuern; Wirtschaft/Verkehr/Infrastruktur/Digitalisierung I /Bürokratie; Energie/Klimaschutz/Umwelt; Landwirtschaft/Verbraucherschutz; Bildung/Forschung; Arbeitsmarkt/Arbeitsrecht/Digitalisierung II; Familie/Frauen/Kinder/Jugend; Innen/Recht; Kommunen/Wohnungsbau/Mieten/ländlicher Raum; Europa; Außen/Entwicklung/Bundeswehr; Bürgerbeteiligung/Stärkung der Demokratie sowie Arbeitsweise der Koalition.

Das ist der weitere Fahrplan für die Sondierungen und eventuelle anschließende Koalitionsverhandlungen:

12. Januar: An diesem Tag soll feststehen, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen oder nicht.

21. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU entscheiden. Bei der CDU soll der Vorstand darüber entscheiden.

22. Januar: Bei einem Ja der SPD können ab diesem Tag konkrete Verhandlungen beginnen. Der Koalitionsvertrag soll nicht wieder so detailreich und fast 200 Seiten stark wie beim letzten Mal sein, um Raum für lebendige Debatten und Entscheidungen im Bundestag zu geben.

Mitte Februar: Ein SPD-Mitgliederentscheid könnte dann über den Vertrag und die neue Regierung abstimmen. Das kann bis zu drei Wochen dauern und zwei Millionen Euro kosten.

März: Die längste Regierungssuche der Bundesrepublik könnte zu Ende gehen und Angela Merkel wieder im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden.



Benjamin Rohrer, Chefredakteur DAZ.online
brohrer@daz.online


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