Thüringer Regierung prüft Gutachten zum Apothekenhonorar

Der Thüringer Landtagsabgeordnete Christoph Zippel (CDU) hatte Ende Dezember eine Kleine Anfrage an das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gerichtet. Er verwies dabei auf die Medienberichterstattung im Zusammenhang mit dem vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in Auftrag gegebenen Honorargutachten. Demnach werfe fast jede zweite Apotheke in Deutschland so wenig Ertrag ab, dass sich ein Weiterbetrieb kaum noch lohne.

Das bringt Zippel zu zwei Fragen: Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die wirtschaftliche Lage der Apotheken in Thüringen vor? Und wäre nach Ansicht der Landesregierung die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln, die Qualität der Beratung und Betreuung durch die Apotheken sowie die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Apothekern weiterhin gewährleistet, wenn sich die Apothekenzahl tatsächlich um 50 Prozent reduzieren würde?

Dennoch hat Werner noch einige Anmerkungen. Sie erläutert, dass Apotheken im Auftrag des Bundegesetzgebers eine hoheitliche Aufgabe im öffentlichen Interesse erfüllen: Die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung. Der Gesetzgeber habe in diesem Zusammenhang eine Reihe von Pflichten und Bestimmungen für Apotheken vorgesehen. Auch habe er den Betrieb einer Apotheke an die Erfüllung umfangreicher persönlicher und sächlicher Voraussetzungen geknüpft, die von der zuständigen Behörde bei der Erlaubniserteilung abzuprüfen sind. „Die Versorgungslage und Fragen zum Bedarf einer Apotheke zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung gehören dabei nicht zu den Erlaubnistatbeständen“, schreibt Werner.

Damit im Einklang stehe die Arzneimittelpreisverordnung, in der das BMWi im Einvernehmen mit dem Bundesgesundheitsministerium und – im Fall von Tierarzneimitteln – dem Bundeslandwirtschaftsministerium die Preise und Preisspannen für Arzneimittel sowie die Preise für besondere Leistungen der Apotheken bei der Abgabe von Arzneimitteln festsetzt. Der Verordnungsgeber müsse dabei gemäß § 78 Abs. 2 AMG den berechtigten Interessen der Arzneimittelverbraucher, der Tierärzte, der Apotheken und des Großhandels Rechnung tragen. Zu den berechtigten Interessen der Arzneimittelverbraucher gehöre auch die Sicherstellung der Versorgung.