Umbenennung der Mohren-Apotheken scheitert im Stadtparlament

Die Debatte um die beiden Frankfurter Mohren-Apotheken bewegte am heutigen Dienstag die Lokalmedien in der hessischen Großstadt. Nach einer Sitzung des Integrationsausschusses der Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Montag titelte die Frankfurter Rundschau zunächst, dass es keine Einigung gebe, was den Antrag der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) betrifft. Zur Erinnerung: Die KAV hatte vor Wochen beantragt, dass sich die Stadtpolitik für eine Umbenennung der beiden Apotheken stark machen soll.

Etwas später am Nachmittag titelte dann die Lokalausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) allerdings, dass es eine Einigung gebe innerhalb der CDU-SPD-Grünen Koalition. Was stimmt also? Ein Gespräch mit Dimitrios Bakakis, Parlamentsmitglied in der Grünen-Fraktion und Mitglied des Integrationsausschusses, gibt Aufschluss darüber, wie es jetzt weitergeht: „Wir haben in der Tat keine Einigung gefunden in dieser Angelegenheit. Wir und die SPD wollten, dass sich der Magistrat für eine Umbenennung der Apotheken einsetzt. Die CDU hat allerdings von ihrem Veto-Recht Gebrauch gemacht und gegen den Antrag der KAV gestimmt. Und wenn ein einzelnes Mitglied der Koalition gegen einen Antrag stimmt, dann stimmt die gesamte Koalition dagegen.“

Letztlich habe man den KAV-Antrag zur Umbenennung also aufgrund des Koalitionszwanges aufgegeben, so Bakakis. Wie geht es nun also weiter mit dem Antrag? Dem Grünen-Politiker zufolge wird der Haupt- und Finanzausschuss schon bald eine Empfehlung erarbeiten, in der dem Plenum des Parlamentes empfohlen wird, gegen den Antrag der Ausländervertetung zu stimmen. Auch im Plenum werden sich SPD und Grüne an die Koalition halten und der Empfehlung zustimmen, die Umbenennung also inhaltlich ablehnen. Schon am 22. März könnte dieser Beschluss gefasst werden.