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EU-Nutzenbewertung
Union und SPD befürchten Auswirkungen auf Arzneimittel-Preisbildung
Berlin - 14.03.2018, 14:00 Uhr
Sabine Dittmar (SPD, links) und Karin Maag (CDU) finden: Mit ihrem Vorschlag zur gemeinsamen Nutzenbewertung greift die EU-Kommission zu weit in die Befugnisse der Mitgliedstaaten ein. (Foto: Külker)
Dittmar: HTA-Verfahren würde massiv eingreifen
Wie schon zuvor im längeren Interview mit DAZ.online bleibt Maag aber dabei, dass sie ihre Entscheidung nicht als „anti-europäisch“ verstanden wissen will. Wörtlich sagte sie dazu: „Eine freiwillige Zusammenarbeit ist für alle, vor allem für die kleinen Länder, sinnvoll. Da sollten wir eher ansetzen. Als überzeugte Europäerin meine ich auch, dass eine klare Sprache unter Freunden richtig ist.“
Maags Kollegin in der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, befürchtet, dass durch eine verpflichtende EU-Nutzenbewertung hierzulande etablierte Strukturen leiden könnten. Sie erklärte: „So wie das HTA-Verfahren derzeit ausgestaltet ist, würde es massiv in unsere Nutzenbewertung und unser AMNOG-Verfahren eingreifen mit direkten Auswirkungen auf unser Gesundheitssystem. Aus meiner Sicht muss das HTA daher angepasst werden, damit es dem Subsidiaritätsprinzip Genüge leistet.“
Anfang April läuft die Frist ab, innerhalb derer sich die EU-Mitgliedsstaaten über das Vorhaben zur EU-Nutzenbewertung beschweren können. Bis dahin müssen die Bundestagsabgeordneten die Rüge formuliert und abgeschickt haben.
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