Impfstoffversorgung könnte erneut im Bundestag landen

Der neuen gesundheitspolitischen Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, reicht das aber nicht. Maag stellte am heutigen Montag in Berlin klar, dass ihr die Lage im Nordosten ein Dorn im Auge ist. Sie zog Parallelen zum Verhalten der Krankenkassen nach dem Beschluss des Bundestages, die exklusiven Zyto-Ausschreibungen der Krankenkassen abzuschaffen.

Einige Kassen hatten ihre Verträge nach Geschmack des Bundegesundheitsministeriums zu lange weiterlaufen lassen. Maag erklärte dazu: „Das Verhalten der AOK im Nordosten ist zwar legal. Aber Impfstoffe sind anfällig in der Herstellung. Wir haben die Rabattverträge in diesem Bereich daher mit Absicht abgeschafft. Aus meiner Sicht wird dieser Beschluss nun aber umgangen, mit der Folge, dass die Versorgung in Gefahr gerät. Das ärgert mich.“

Maag fügte hinzu, dass sie sich grundsätzlich darüber ärgere, dass im Gesundheitswesen nach neuen Gesetzen des Öfteren solche Umgehungsstrategien gewählt werden. Deshalb kündigte sie an: „Wenn man nach dem Gesetzgeber schreit, dann werden wir das halt noch einmal regeln. Entweder könnte man Festpreise in diesem Bereich komplett verbieten oder alle vertraglichen Schlupflöcher grundsätzlich dicht machen.“