Bundessozialgericht entlastet Industrieapotheker

Der 5. Senat des Bundessozialgerichts entschied allerdings nicht abschließend. Vielmehr hob er das Urteil des Landessozialgerichts auf und wies die Sache zur anderweitigen Verhandlung an dieses Gericht zurück. Die Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Laut einer Pressemitteilung des Bundessozialgerichts vermissten die Richter jedoch tatsächliche Feststellungen zu den einzelnen Tatbestandsmerkmalen der maßgeblichen Befreiungsnorm des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI. Das Bundessozialgericht ist demnach durchaus der Ansicht, dass der Kläger eine der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegende Beschäftigung ausübt. „Ob es sich dabei um eine Tätigkeit handelt, die eine Approbation als Apotheker voraussetzt ist dabei nicht entscheidend“, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. 

Damit hat der Senat an ein bereits im vergangenen Dezember ergangene Entscheidung angeknüpft. Hier ging es um die Klage eines Tierarztes gegen die DRV. Dieser Tierarzt war als wissenschaftlicher Mitarbeiter im veterinärmedizinischen Außendienst tätig – für ein Unternehmen, das unter anderem Arzneimittel und Futtermittel für Tiere vertreibt. Die DRV hatte ihm die Befreiung von der Rentenversicherungspflicht versagt, obwohl er Mitglied des Versorgungswerks der Tierärzte ist. Zu Unrecht, wie das Bundessozialgericht entschied. 

 Urteil des Bundessozialgerichts vom 22. März 2018, Az.: B 5 RE 5/16 R