DAZ.online-Themenwoche Digitalisierung

eGK: Ministerium gesteht „erhebliche Verzögerungen“ ein

Berlin - 04.06.2018, 12:00 Uhr

Wird das noch was mit der eGK? Fragte sich die FDP-Bundestagsfraktion die Regierung in einer kleinen Anfrage. In seiner Antwort gab das BMG Versäuminsse bei der Entwicklung der eGK zu. (Foto: Imago)

Einführung des e-Medikationsplans offenbar im Verzug

Des Weiteren fragt die FDP, bei welchen eGK-Funktionen die Regierung mit der Einführung bereits im Verzug sei. Darauf antwortete Gebhardt: „Die Gematik hat die im e-Health-Gesetz geregelten Fristen für die von ihr zu leistenden Arbeiten eingehalten und die Bundesregierung geht davon aus, dass sie auch die Frist für die Arbeiten zur Einführung der elektronischen Patientenakte Ende 2018 einhalten wird. Bei der Einführung der ersten Anwendung Online-Versichertenstammdatendienst ist es zu erheblichen Verzögerungen gekommen.“

Aus dem Antwortschreiben geht in einem anderen Zusammenhang hervor, dass noch weitere Verzögerungen absehbar sind. Und zwar schreibt Gebhardt: „Als erste medizinische Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte werden die Notfalldaten und der elektronische Medikationsplan umgesetzt. Nach den der Bundesregierung bekannten Informationen ist derzeit davon auszugehen, dass die Industrie ab Mitte 2019 die dafür erforderlichen Produkte (Software) am Markt anbieten kann und somit beide Anwendungen noch 2019 starten können.“

Laut dem e-Health-Gesetz soll die digitale Patientenakte inklusive Medikationsplan und Notfalldaten allerdings schon ab dem 1. Januar 2019 für Versicherte, Ärzte und Apotheker abrufbar sein. Der Antwort des BMG zufolge scheint dies nicht gewährleistet zu sein, wenn erst ab Mitte 2019 die erforderliche Software zur Verfügung stünde.

BMG verteidigt eGK-Technik

Angesichts der vielen Baustellen rund um die eGK möchte die FDP wissen, ob die Regierung schon überprüft habe, ob funktionierende e-Health-Systeme aus anderen Ländern zu geringeren Kosten eingeführt werden könnten. Oder ob die Regierung überlegt, die eGK-Technik durch eine gänzlich neue und zukunftsfähigere Technologie zu ersetzen.

Das BMG antwortet darauf, dass Systeme aus anderen Ländern nicht vollumfänglich auf Deutschland übertragbar seien, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen national unterschiedlich seien. Der Frage nach der Zukunftsfähigkeit weicht das Ministerium aus und verteidigt die bisherige Marschrichtung: „Die Telematikinfrastruktur wird die Beteiligten im Gesundheitswesen sicher miteinander vernetzen und Versicherte in die Lage versetzen, ihren jeweiligen Behandler verlässliche Daten zur Verfügung zu stellen. Deshalb wird der Aufbau der Telematikinfrastruktur sowohl von den Krankenkassen als auch von allen Leistungserbringerorganisationen unterstützt.“

FDP: zukunftsfähige Digitalisierung im Gesundheitswesen

Für Hauptfragesteller Schinnenburg sind die Ausführungen des BMG nicht zufriedenstellend: „Es gab und gibt erhebliche Verzögerungen, die Bundesregierung kann viele wichtige Fragen nicht beantworten und drückt sich vor einer klaren Aussage betreffend der Zukunft der eGK.“ Der FDP-Bundestagsabgeordnete kritisiert, dass es keine belastbare Kosten-Nutzen-Analyse gebe. Die Zeitpläne sind aus seiner Sicht nicht realistisch. Außerdem müsse die Einführung der Telematikinfrastruktur professionalisiert werden.

Daher sieht der Zahnarzt Handlungsbedarf bei der eGK: „Ich fordere Minister Spahn auf, endlich für eine zukunftsfähige Digitalisierung im Gesundheitswesen zu sorgen. Außerdem muss er den Druck von Arztpraxen verringern, in dem er die Drohung mit Honorarkürzungen beendet.“