Telematik-Start: AfD fordert 12 Monate Aufschub

Die Entwicklung der TI, die als Datennetz für die Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte dienen soll, dauert seit 14 Jahren an und hat bis heute etwa anderthalb Milliarden Euro gekostet. Auch das vor gut zwei Jahren verabschiedete  E-Health-Gesetz beschleunigte die schleppende Entwicklung nur moderat: So musste bereits im vergangenen Jahr die Frist für den Roll-out um 6 Monate verlängert werden.

Vor einem Monat hatte die FDP-Bundestagsfraktion ebenfalls gefordert, die Frist um mindestens 6 Monate zu verlängern. Auch die vorgesehenen Honorarkürzungen finden die Freien Demokraten ungerechtfertigt. Über die Anträge wird nicht vor Ende der Sommerpause beraten werden. Dass Fraktionen unabhängig voneinander ähnlich lautende Anträge stellen, ist nicht ungewöhnlich. So gab es im Rahmen der Subsidiaritätsrüge zur europäischen Nutzenbewertung mehrere, nahezu wortgleiche Anträge.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verlangt seit Monaten, dass der Starttermin für den Roll-out verschoben wird. Dass der Termin nicht gehalten werden kann, sei nicht die Schuld der Ärzte und Psychotherapeuten, stellte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel in einer Pressemitteilung klar. „Immer mehr Politiker machen sich dafür stark, dass die Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten nicht für etwas bestraft werden, wofür sie nicht verantwortlich sind. Jetzt muss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) handeln und unverzüglich die Frist für die Einführung der neuen Technik um mindestens ein halbes Jahr verlängern“, appelliert Kriedel.