Auch Versandapotheken müssen sich bevorraten

Ein Apotheker aus dem Landkreis Osnabrück, der auch einen Versandhandel mit Arzneimitteln betreibt, erhielt im Herbst 2014 Besuch von Mitarbeitern seiner Aufsicht, der Apothekerkammer Niedersachsen. Diese besichtigten seine ausgelagerten Betriebsräume, aus denen er seinen Arzneimittelversand betreibt. Dabei bemängelten sie nicht nur, dass hier Personen Arzneimittelpäckchen packten, die nicht zum Apothekenpersonal gehören. Bei der Prüfung des Warenwirtschaftssystems stellten sie zudem fest, dass zu drei Fertigarzneimitteln – allesamt Insulinanaloga – kein dem Wochenbedarf entsprechender Vorrat vorhanden war. Die wenigen vorhandenen Packungen waren einem Apothekenmitarbeiter zufolge für vorliegende Rezepte reserviert.

Die Kammer ordnete in der Folge eine Vorratshaltung an, wie sie § 15 Abs. 1 Satz 1 Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) vorschreibt. Danach hat der Apothekenleiter die Arzneimittel und apothekenpflichtigen Medizinprodukte, die zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung notwendig sind, in einer Menge vorrätig zu halten, die mindestens dem durchschnittlichen Bedarf für eine Woche entspricht.

Apotheker pocht auf Sonderregelung für den Versand

Der Apothekenleiter stellte sich auf den Standpunkt, dass hier die Sonderregelung in § 11a Nr. 3 lit. a des Apothekengesetzes (ApoG) zu beachten sei. Dort ist geregelt, dass beim Arzneimittelversandhandel sicherzustellen ist, dass der Versand innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung erfolgt. Diese Frist halte er ein, da er zehn bis zwölf Mal täglich durch sechs unterschiedliche Großhändler beliefert werde.

Und so klagte der Apotheker gegen den Bescheid seiner Kammer. Doch im vergangenen Sommer wies das Verwaltungsgericht Osnabrück seine Klage ab. Die Richter sahen es wie die Kammer: Die Pflicht zur Vorratshaltung treffe Inhaber einer Erlaubnis zum Arzneimittelversand ebenso wie einen Apothekenleiter, der nur eine Präsenzapotheke unterhält.

Das Verwaltungsgericht hatte die Berufung nicht zugelassen – daher stellte der Apotheker einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG). Doch auch hier scheiterte er nun. Das OVG lehnte seinen Antrag ab. Es hatte weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung, noch sah es eine besondere rechtliche oder tatsächliche Schwierigkeit. Von grundsätzlicher Bedeutung sei die Rechtssache ebenfalls nicht – und damit erschöpften sich die Gründe, eine Berufung zuzulassen.