Almased darf sich nicht „das Original“ nennen

Die Wettbewerbszentrale hat in den vergangenen Jahren diverse lauterkeitsrechtliche Streitigkeiten mit dem Hersteller der in Apotheken präsenten Almased-Diätprodukte ausgefochten. Im nun aktuellen Verfahren vor dem Oberlandesgericht Celle ging es um einen 30-sekündigen Radio-Werbespot. Dieser hatte folgenden Inhalt:

Teilweises Einlenken nach Abmahnung

Die Wettbewerbszentrale hatte das Unternehmen zunächst wegen folgender Aussage abgemahnt: „Denn nur das Original hat ein klinisch getestetes Erfolgsrezept.“ Die Firma verpflichtete sich, auf das Wörtchen „nur“ zu verzichten. Doch sie fand, sie dürfe ihr Produkt zu Recht als „das Original“ bezeichnen.

Und so zog die Wettbewerbszentrale wegen der Bezeichnung von Almased als „das Original“ vor das Landgericht Lüneburg, wo sie den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragte. Sie argumentierte, dem Verbraucher werde suggeriert, nur das von Almased vertriebene Produkt stelle „das Original“ im Sinne des einzig echten „Shakes“ zum Abnehmen dar, während alle anderen auf dem Markt erhältlichen Produkte lediglich nachgeahmte oder gar unechte seien. Deshalb liege eine Irreführung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Das hier suggerierte produktbezogene Alleinstellungsmerkmal komme dem Produkt tatsächlich nicht zu. Zudem verstehe der Verbraucher die Werbebotschaft „Almased … das Original“ auch so, dass das Unternehmen Almased als erstes ein (wirkungsvolles) Abnehmpulver entwickelt habe.

Das Landgericht Lüneburg folgte dieser Auffassung nicht und wies den Eilantrag mit Urteil vom 24. Mai 2018 (Az. 7 O 29/18) zurück. Es sah hier keine verbotene Alleinstellungswerbung und war der Auffassung, Almased sei die „Lokomotive auf dem hier relevanten Markt“ (wenn auch nicht gleichzustellen mit „Tempo“ oder „Tesa“). Die meisten Produkte – jedenfalls von Discountern – hätten sich daran angehängt. Der Artikel „das“ setze eine Abgrenzung zu etwaigen Nachahmern (in Bezug auf die Größe des Unternehmens). Eine produktbezogene Irreführungsgefahr sah das Landgericht gar nicht.

Original = echt

Das Oberlandesgericht Celle revidierte das Urteil des LG Lüneburg jedoch nun – die Werbung sei sehr wohl irreführend und damit unlauter. Die angegriffene Aussage werde von maßgeblichen Teilen der angesprochenen Verkehrskreise so verstanden, dass es sich bei dem Produkt Almased Vitalkost um das erste Produkt dieser Art (pulverförmige Abnehmmittel) handele. Der Begriff „Original“ stehe im allgemeinen Sprachgebrauch für „echt“ im Gegensatz zur Fälschung oder Nachbildung. Diesen Eindruck sieht das OLG noch verstärkt durch die Verwendung des bestimmten Artikels „das“. Dieser suggeriere dem Publikum gerade das Singuläre des Produkts und damit ein Alleinstellungsmerkmal.

Außerdem stellt das Oberlandesgericht Celle fest, dass jedenfalls das Produkt „SlimFast“ unstreitig ein vergleichbares Abnehmpulver ist, das ebenfalls unstreitig deutlich vor Almased Vitalkost vertrieben wurde. Damit sei die Aussage, Almased sei das erste Produkt dieser Art auf dem Markt gewesen, unzutreffend.

Jetzt wird „richtig“ geklagt

Das Urteil ist im Eilverfahren ergangen. Almased hat die Wettbewerbszentrale zwischenzeitlich zur Einreichung einer Hauptsacheklage aufgefordert. Damit muss das Landgericht Lüneburg – und voraussichtlich auch  das Oberlandesgericht Celle – noch einmal entscheiden.

Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 4. September 2018, Az.: 13 U 77/18