Apotheker protestiert mit roter Weste gegen den Spahn-Plan

Noch im Januar könnte sich entscheiden, wie es mit den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Apothekenwesen weitergeht. Spahn will seine Eckpunkte offenbar nicht als eigenes Gesetz auf den Weg bringen, sondern über Änderungsanträge an schon laufende Gesetzgebungsverfahren anhängen. Vorstellbar wäre, dass der Minister seine Apotheken-Vorhaben an das Gesetz für Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) anhängt. Schon im Sommer oder Herbst dieses Jahres könnten die Maßnahmen dann in Kraft treten.

Um diesen ehrgeizigen Plan umzusetzen, müsste den Parlamentariern schon bald ein ausformulierter Änderungsantrag vorgelegt werden. Noch viel wichtiger: Die Gesundheitspolitiker der Regierungsfraktionen sollten einverstanden sein mit Spahns Ideen. Und um das zu erreichen, muss der Minister in den kommenden Wochen noch viele Gespräche führen – schließlich hatte gerade seine eigene Fraktion sofort nach Bekanntwerden der Eckpunkte Protest angekündigt. Zur Erinnerung: Spahn will den EU-Versendern Rx-Boni gesetzlich ermöglichen – bis zu einer Höhe von 2,50 Euro. Dazu soll es eine Marktanteil-Obergrenze von 5 Prozent geben – ab dieser Grenze soll die Höhe der Boni gegebenenfalls abgesenkt werden. Zusätzlich plant Spahn aber diverse Anpassungen und Erhöhungen am Apothekenhonorar.

Widerstand im Apothekerlager zeichnet sich ab

Am 17. Januar kommt dann auch die ABDA-Mitgliederversammlung zusammen, um zu beschließen, wie man sich zu den Apotheken-Plänen des BMG positionieren will. Eine Umfrage von DAZ.online unter mehreren Kammern und Verbänden hatte gezeigt, dass sich insbesondere was den Boni-Deckel betrifft, vehementer Widerstand im Apothekerlager regt.

Auch an der Basis ist der Unmut teils groß. Apotheker Alexander Hildebrandt aus Essen hat sich nun dazu entschlossen, seinen Ärger publik zu machen. In einer Facebook-Gruppe mit knapp 2800 Apothekern und anderen Heilberuflern hat der Apotheker ein Bild von sich in einer roten Weste vor seiner Apotheke gepostet. Neben dem Foto teilt Hildebrandt mit: „Es gibt manchmal so ein paar Dinge die einem nicht gefallen, von denen die Patienten nichts mitbekommen und dieses auch nicht ‚auf dem Rücken der Patienten‘ ausgetragen werden sollte. Daher die Aktion #rotewesten“

Gegenüber DAZ.online erklärte Hildebrandt ausführlich, was er von den Plänen von Jens Spahn hält:

Hildebrandt ruft nun seine Kollegen dazu auf, ihm zu folgen und die Rote-Westen-Aktion als Protest gegen die Apothekenpläne des BMG zu etablieren: „Ich hoffe, dass jetzt auch andere Kollegen durch die unkomplizierte Aktion ein Foto in sozialen Netzwerken posten mit den Hashtags #rotewesten #BMG und #unverzichtbar. Es wurde schon vieles getan und gesagt durch diverse Apothekervereine, -verbände und -kammern, doch leider wurde vieles zu einfach dargestellt oder nicht erhört.“