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Regelungen im Nacht- und Notdienst
Welche Pflichten und Rechte haben Apotheker im Notdienst? (Teil 2)
Wann kann die Notdienstgebühr berechnet werden?
In § 6 AmPreisV ist die Nachttaxe von 2,50 Euro geregelt. Von 20.00 – 6.00 Uhr, Samstags ab 20.00 Uhr sowie Sonntags und an Feiertagen ganztägig kann bei angeordnetem Notdienst die Nachttaxe von 2,50 Euro pro Vorgang (nicht pro Rezept) verlangt werden. Apotheken können also selbst entscheiden, ob sie diese Gebühr von Patienten und Kunden im Notdienst verlangen. Wenn Apotheken die Gebühr aber tatsächlich verlangen, haben Sie darauf auch einen Rechtsanspruch. Denn bei der Übergabe des Rezeptes kommt nach BGB ein Kaufvertrag zustande, wie in jedem anderen Geschäft auch.
Folgender Text findet sich auf der Rückseite des Rezeptes und ist recht hilfreich, um den ein oder anderen nicht-zahlungswilligen Kunden auf die 2,50 Euro Notdienstgebühr hinzuweisen, zumindest bei Rezepten: „Wird das Arzneimittel innerhalb der Zeiten gemäß § 6 Arzneimittelpreisverordnung (Notdienst) abgeholt, so hat der Patient eine Gebühr (2,50 Euro) zu zahlen, sofern der Arzt nicht einen entsprechenden Vermerk (noctu) anbringt.“
Aber Vorsicht: Wenn ein Kunde die 2,50 Euro nicht zahlen will oder kann, weil er beispielsweise nachts ohne Geld unterwegs ist, muss die Apotheke das Arzneimittel selbstverständlich trotzdem aushändigen: Es gilt der „Kontrahierungszwang“ nach § 17 ApBetrO.
8 Kommentare
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/01/07/welche-pflichten-und-rechte-haben-apotheker-im-notdienst-teil-2
von Mr JohnSon am 11.03.2019 um 23:58 Uhr
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fein differenzieren
von Marco Piroth am 08.01.2019 um 12:18 Uhr
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Notdienst
von Peter Kaiser am 07.01.2019 um 22:05 Uhr
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Notdienst
von Jürgen Weinberg am 07.01.2019 um 20:27 Uhr
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Wie sind Sie den drauf??
von Peter Bauer am 07.01.2019 um 17:49 Uhr
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AW: Wie sind Sie den drauf
von Lars P.Frohn am 07.01.2019 um 19:07 Uhr
AW: Notdienstgebühr
von Dr. Arnulf Diesel am 07.01.2019 um 19:21 Uhr
AW: fein differenzieren
von Marco Piroth am 08.01.2019 um 12:21 Uhr
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