- DAZ.online
- News
- Politik
- Nach langem Schweigen: ...
Statement auf Abgeordnetenwatch
Nach langem Schweigen: Andrea Nahles befürwortet Cannabis-Modellprojekte
Hat sich die SPD intern geeinigt?
Während die SPD-Fraktionsspitze bislang zu dem Thema geschwiegen hatte, forderten Fachpolitiker wie beispielsweise die gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmar und der drogenpolitische Sprecher Dirk Heidenblut, bereits zuvor einen neuen Umgang mit Cannabis. Eigentlich sollte die SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche über die Cannabispolitik abstimmen. Heidenblut hatte diesen Beschluss auf einer Konferenz sogar noch vor Weihnachten 2018 angekündigt.
Nach Informationen von DAZ.online wurde die Beschlussfassung kurzfristig verschoben. Diese Vorgehensweise gab Raum für Spekulationen. Hatten die Sozialdemokraten ein Jahr, nachdem die Grünen, FDP und Linke ihre Anträge eingereicht hatten, denn immer noch keine Position zur Cannabis-Legalisierung?
Wenige Tage später veröffentlichte Andrea Nahles ihre Stellungnahme auf Abgeordnetenwatch. Kann sich die Fraktion nun doch zu einem Beschluss durchringen? Wenn ja, könnte dieser richtungsweisend sein. Denn im Falle einer Abstimmung könnte die Haltung der SPD den Ausschlag geben.
Berliner SPD arbeitet an Modellprojekt
In Berlin sind die Sozialdemokraten schon weiter. So
hatte sich Mitte November die Berliner SPD dazu entschlossen, beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ein Cannabis-Modellprojekt
zu beantragen. Bisherige Anträge beim BfArM zu
Modellversuchen – beispielsweise von der Stadt Münster oder dem
Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg – waren in der Vergangenheit
gescheitert. Diesen Antrag will Berlin offenbar gründlich vorbereiten. So hat der Berliner Senat das Zentrum
für interdisziplinäre Suchtforschung der Universität Hamburg (ZIS) mit der wissenschaftlichen Konzeption beauftragt.
Um Konsumentenerwartungen und Rahmenbedingungen eines solchen Versuchs
abzugleichen, führt das ZIS eine online-Konsumentenbefragung durch. Bei dieser
Umfrage geht es unter anderem auch darum, ob die Apotheke eine geeignete Abgabestelle
wäre oder ob Cannabis in dem Modellversuch lieber über Fachgeschäfte verteilt
werden sollte.
5 Kommentare
Der Bock als Gärtner
von M.Thole am 22.01.2019 um 14:25 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Gescheitert
von Hans Meyer am 21.01.2019 um 22:00 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Nach langem Schweigen...
von Ralf Medi am 21.01.2019 um 21:43 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Mit ganz kleinen Schritten...
von GTrakl am 21.01.2019 um 21:07 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
End of Prohibition
von SourDiesel am 21.01.2019 um 20:07 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.