- DAZ.online
- News
- Politik
- Schmidt: „Der Zeitpunkt...
ABDA-Reaktion auf EU-Kommission
Schmidt: „Der Zeitpunkt war kein Zufall“
Berlin - 11.03.2019, 14:55 Uhr
ABDA-Präsident Friedemann Schmidt (hier auf der Expopharm 2018) findet es bedauerlich, wie sich die EU-Kommission in Sachen Rx-Preisbindung verhält. (c / Foto: Schelbert)
Schmidt: Ich bedauere die Entscheidung der Kommission
Die Haltung der Europäischen Kommission ist bedauerlich, aber nicht neu. Die Kommission hat schon im Jahr 2013 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil sie einheitliche Abgabepreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht akzeptieren will. Sie stellt die Grundfreiheiten des Binnenmarktes über die in den Europäischen Verträgen zugesicherte Freiheit der Mitgliedstaaten, ihr Gesundheitssystem auf nationaler Ebene zu gestalten.
Sie verkennt dabei, dass das Gesundheitswesen und damit auch die Arzneimittelversorgung nicht allein nach Marktgesichtspunkten organisiert werden kann. Seit der Europäische Gerichtshof im Oktober 2016 auf der Grundlage des damaligen Prozessgegenstands entschieden hat, dass ausländische Arzneimittelversender nicht an die deutschen Preisregeln gebunden sind, haben wir immer wieder klar gemacht, wie dringlich die Wiederherstellung einheitlicher Abgabepreise ist. Diese Dringlichkeit wird auch in weiten Teilen der Politik gesehen und durch die neuerliche Intervention der Kommission unterstrichen.
Es war klar, dass die Kommission das Thema irgendwann wieder aufnehmen würde, wenn der Gesetzgeber in Deutschland nach dem Urteil nicht aktiv wird. Dass sie es gerade jetzt tut, wo konstruktive Gespräche über eine Reform der Arzneimittelversorgung in Deutschland laufen, ist wahrscheinlich kein Zufall. Es zeigt einmal mehr, dass wir eine schnelle und belastbare Lösung für die Wiederherstellung der Gleichpreisigkeit brauchen.“
ABDA-Präsident Friedemann Schmidt
2 Kommentare
So geht Offensive:
von Gregor Dinakis am 11.03.2019 um 20:14 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Zufall
von Conny am 11.03.2019 um 17:24 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.