- DAZ.online
- News
- Politik
- Lauterbach: Das Rx-Boni-...
Reaktion auf Vorschlag der Unionsfraktion
Lauterbach: Das Rx-Boni-Verbot ist nicht rechtssicher
Lauterbach: Das klingt extrem rechtsunsicher
Aber: „Was ich da gehört habe, klingt extrem rechtsunsicher. Genau das hat Europa uns doch verboten. Das Gericht hat angemahnt, dass der Wettbewerbsnachteil von EU-Versendern gegenüber Apotheken hierzulande aufgehoben werden muss. Wenn ich jetzt jegliche Form der Bonifikation verbiete, schreibe ich diesen Wettbewerbsnachteil sogar ins Gesetz. Das muss ich schon extrem gut begründen können“, so Lauterbach. Er gehe daher davon aus, dass diese Lösung rechtlich „nicht machbar“ sei.
Lauterbach wies zudem darauf hin, dass Spahn selbst eigentlich einen ganz anderen Kurs in der Sache verfolge: „Als Staatssekretär im Finanzministerium hat Spahn das Boni-Verbot selbst abgelehnt, es wäre also eine Art Selbstberichtigung.“ Was der SPD-Politiker mit dieser Aussage meinte, blieb unklar. Wahrscheinlich bezog er sich darauf, dass das Finanzministerium in der vergangenen Legislaturperiode gegen den Vorschlag des damals von Hermann Gröhe (CDU) geführten Bundesgesundheitsministeriums protestierte, den Rx-Versand zu verbieten. In einer Ressortabstimmung sprach sich das Finanzministerium damals unter Berufung auf europarechtliche Aspekte gegen das Rx-Versandverbot aus.
Wie schon oft zuvor, kündigte Lauterbach auch einen eigenen „konkreten“ Vorschlag zur Lösung des Versandhandelskonfliktes an. Schon in der vergangenen Legislaturperiode hatte der SPD-Politiker eigene Lösungsvorschläge angekündigt, diese aber nie vorgelegt. Vielmehr hatten sich die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Edgar Franke 2017 zusammengetan, um einen konkreten Gesetzesvorschlag zu formulieren. Die SPD-Politiker wollten darin Rx-Boni über das Sozialrecht über einen Zeitraum für zwei Jahre verbieten – mit Ausnahme von Werbegaben im Wert von bis zu einem Euro. Den Rx-Versandhandel wollten sie beibehalten. Außerdem sollten Experten eine Umstellung des Apothekenhonorars prüfen.
8 Kommentare
Herrn Lauterbach und andere B-Promis
von Dr.Diefenbach am 15.03.2019 um 13:18 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Eigene Vorschläge....
von Pharmi am 14.03.2019 um 15:39 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Pharmazeutisches Unwort : Lauterbach
von Heiko Barz am 14.03.2019 um 12:28 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Dagegen
von Kleiner Apotheker am 14.03.2019 um 10:41 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Die erste Idee ist oft die beste...
von Hubert Kaps am 14.03.2019 um 10:34 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Lauterbach
von Anita Peter am 14.03.2019 um 9:23 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
War eh klar
von Thomas Kerlag am 14.03.2019 um 8:30 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Lauterbach
von Dr. Radman am 14.03.2019 um 8:21 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.