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Die letzte Woche
Mein liebes Tagebuch
19.05.2019, 08:00 Uhr
![Wirtschaft- und Justizministerium lehnen das Apotheken-Stärkungsgesetz in seinem jetzigen Entwurf ab! Wo soll das enden? Warum sind wir nicht bei der Rx-Versandverbots-Forderung geblieben? (Foto: Andi Dalferth)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/b/6/2/1/b6210f01356c867f490f4ba306341d9bcaebf6e2/_DSC4795-1106x622-637x358.jpg)
Wirtschaft- und Justizministerium lehnen das Apotheken-Stärkungsgesetz in seinem jetzigen Entwurf ab! Wo soll das enden? Warum sind wir nicht bei der Rx-Versandverbots-Forderung geblieben? (Foto: Andi Dalferth)
16. Mai 2019
Vor Kurzem sickerte durch, dass dem Bundeswirtschaftsministerium Spahns Apotheken-Stärkungsgesetz nicht behagt, es hat Einspruch dagegen eingelegt. Jetzt erzählt uns SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach, dass auch das Justizministerium sein Veto dagegen einlegt, weil es nach Ansicht dieses Ministeriums weder europarechtlich noch verfassungsrechtlich haltbar sei. Prost Mahlzeit, mein liebes Tagebuch, was hat uns Spahn da für ein Windei verkauft? Nach Auffassung des Justizministeriums sei es nämlich egal, in welches Gesetz man das Rx-Boni-Verbot schreibt. „Wenn das Europarecht eine Regelung falsch findet, ist es egal, in welchem Gesetz diese steht“, erklärte Lauterbach. Aha, mein liebes Tagebuch, wenn das so ist, warum weiß Spahn das nicht? Außerdem greife Spahns Vorstoß in die Berufsfreiheit deutscher Versender ein, was ein verfassungsrechtliches Problem sei. Und daher sind wir, so Spahn, „von einer machbaren Regelung weiter weg als vorher“. Na, dann gute Nacht. Mein liebes Tagebuch, wenn das alles so zutrifft, dann ist auch unsere ABDA dem Bundesgesundheitsminister auf den Leim gegangen. Denn es zeichnet sich noch stärker als je zuvor ab: Wir hätten es darauf ankommen lassen sollen und an der Forderung des Rx-Versandverbots (RxVV) festhalten müssen. Wir hätten gute Argumente liefern können, warum dieses RxVV der richtige Weg ist, die flächendeckende Versorgung zu sichern. Und wenn am Ende der EuGH entschieden hätte, wäre endlich Klarheit gewesen. Aber die jetzige Herumeierei ist eine Katastrophe. Ein großer Politiker würde jetzt die Verantwortung übernehmen und seinen Platz freimachen: Wir haben aufs falsche Pferd gesetzt und nicht energisch genug das Rx-Versandverbot verfolgt. Und was macht unsere Politprominenz an der Spitze? Sie taucht ab – eine Stellungnahme zu all diesen Vorgängen gibt es nicht. Ich hätte angesichts dieser aktuellen Entwicklungen schon ein Statement des ABDA-Präsidenten erwartet, wie er, wie die ABDA die Lage einschätzen. Stattdessen steht beispielsweise am Freitag im ABDA-Newsroom an erster Stelle ein Youtube-Video: „Umzug ins neue Apothekerhaus steht bevor“, ein Filmchen, das Innenansichten des fast fertigen neuen ABDA-Headquarters in der Berliner Heidestraße 7 zeigt: Man sieht, alles wird chic, alles wird edel, holzvertäfelte Wände, viel Glas und feiner Teppichzwirn – eben so, wie es sich für einen Berufsorganisation gehört, die sich selbst ins Abseits manövriert hat.
Generationenwechsel beim Saarländischen Apothekerverband: Claudia Berger übergibt den Vorsitz an ihre Nachfolgerin, Apothekerin Susanne Koch, 34 Jahre alt. Auch Vorstandsmitglied Michael Pohl legte sein Amt altersbedingt nieder. Neu in den Vorstand kamen Andreas Gerlach und Marc Paulus, zwei jüngere Beiratsmitglieder. Glückwunsch ins Saarland! Mein liebes Tagebuch, man kann sich doch richtig freuen, wenn es noch junge engagierte Apothekerinnen und Apotheker gibt, die in die Berufspolitik gehen.
13 Kommentare
F.Schmidt und Co müssen gegangen werden!
von Heiko Barz am 19.05.2019 um 19:35 Uhr
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AW: F.Schmidt und Co müssen gegangen werden ...
von Christian Timme am 19.05.2019 um 21:47 Uhr
Prophet Wolf
von Anita Peter am 19.05.2019 um 18:40 Uhr
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AW: Prophet Wolf
von Conny am 19.05.2019 um 22:22 Uhr
Raus aus der Deckung
von Reinhard Rodiger am 19.05.2019 um 14:58 Uhr
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Warum hatte sie nicht den Mumm, am Rx-Versandverbot festzuhalten?
von Uwe Hansmann am 19.05.2019 um 13:52 Uhr
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Rücktritt ABDA Spitze
von Veit Eck am 19.05.2019 um 11:28 Uhr
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AW: Rücktritt ABDA Spitze
von Conny am 19.05.2019 um 12:45 Uhr
Was sonst noch so passiert ist…
von Gunnar Müller, Detmold am 19.05.2019 um 9:33 Uhr
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Resultate
von Ulrich Ströh am 19.05.2019 um 8:37 Uhr
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TI
von Karl Friedrich Müller am 19.05.2019 um 8:30 Uhr
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AW: Technische Inkompetenz made by Spahn ...
von Christian Timme am 19.05.2019 um 9:47 Uhr
Wenn einer Standesvertretung der Berufsstand abhanden kommt ...
von Christian Timme am 19.05.2019 um 8:18 Uhr
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