- DAZ.online
- News
- Politik
- SPD will die Importfö...
Sabine Dittmar
SPD will die Importförderklausel komplett streichen
Berlin - 23.05.2019, 07:00 Uhr
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, will die Importquote komplett streichen. (j/Foto: Külker)
Dittmar: Ich sehe keine Notwendigkeit für die Importförderung
Dem Vernehmen nach kommt diese Idee aus der Union. CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich wollte sie aber nicht weiter kommentieren, bestätigte aber, dass man darüber diskutiere. Nun wird aber klar: Die Union wird sich mit diesem Vorschlag nur sehr schwer beim Koalitionspartner durchsetzen können. Denn die SPD besteht auf einer kompletten Streichung der Importförderklausel. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Sabine Dittmar, sagte gegenüber DAZ.online:
Ich sehe keine Notwendigkeit für das Fortbestehen der Importförderklausel. Darüber besteht auch unter den Gesundheitspolitikern der SPD Einigkeit. Angesicht der vielen vorhandenen Wirtschaftlichkeitsinstrumente in der Arzneimittelversorgung, wie z.B. die Rabattverträge, fallen die Einsparungen durch die Importförderklausel kaum ins Gewicht. Der bürokratische Aufwand ist daher nicht mehr zu rechtfertigen. Wir sollten die Importförderklausel vollständig streichen, statt sie nun noch komplexer auszugestalten. Dazu sind wir mit der Union im Gespräch.“
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag
Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Karl Lauterbach, hatte sich erst kürzlich für eine Komplett-Streichung ausgesprochen. Er äußerte sein Bedauern, dass die Abschaffung der Förderklausel durch zwei Spitzenpolitiker unter Lobbyeinflüssen blockiert werde. Damit meinte Lauterbach Wirtschaftsminister Altmaier und die CDU-Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer. „Arzneimittelreimporte sind weder ökonomisch noch medizinisch notwendig und bringen ein Sicherheitsproblem“, so der Mediziner. Es gebe überhaupt keinen Grund, an der Förderung weiter festzuhalten.
1 Kommentar
Spargel
von Karl Friedrich Müller am 23.05.2019 um 17:41 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.