BfArM/DIMDI-Zusammenlegung – Grüne wollen mehr wissen

Wie bei solchen Anfragen nicht selten, haben die Unterzeichner der Kleinen Anfrage, also die Fraktion der Grünen, gleich ein ganzes „Füllhorn“ von Fragen über der Bundesregierung „ausgekippt“. Am 16. Juli 2019 seien die Mitarbeiter beider Behörden darüber informiert worden, dass die Behörden zusammengeführt werden sollen, heißt es eingangs unter Berufung auf DAZ.online. Dabei betone die Bundesregierung zwar, dass die Vorteile einer Zusammenlegung „evident“ seien, bleibe aber bislang konkrete Gründe, die zu der Entscheidung geführt haben, schuldig. Hier schwingt einiges an Überraschung über die seinerzeit etwas „überfallartige“ Ankündigung mit.

Gab es externe Gutachten?

Die Fragesteller interessiert zunächst, welche konkreten Pläne die Bundesregierung mit der Zusammenlegung verfolge und seit wann es im zuständigen Bundesministerium für Gesundheit Überlegungen zur Zusammenführung von DIMDI und BfArM gebe. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung vorab externe Gutachten oder Beratungsleistungen zur Organisationsentwicklung in Zusammenhang mit der Zusammenlegung in Auftrag gegeben habe, und wenn ja, zu welchem Kosten und mit welchem Ergebnis. „Welche möglichen Kostenvorteile entstehen nach Auffassung der Bundesregierung durch die Zusammenführung?“, ist in der Anfrage weiter nachzulesen.

Sorge um das Personal und mögliche Umorganisation

Darüber hinaus werden Details abgefragt: Zu den in dem Schreiben des BMG-Staatssekretärs Thomas Steffen vom 16. Juli 2019 erwähnten „Synergien in verschiedensten Bereichen der Facharbeit und der zentralen Verwaltung“, den „personalwirtschaftlichen Verbesserungen“ und den „verbesserten Forschungsmöglichkeiten“. Die Fraktion der Grünen sorgt sich um die Konsequenzen für das Personal beider Institutionen und fragt deshalb nach einem möglichen Stellenabbau und der etwaigen Schaffung neuer Stellen. Der nächste Punkt, der zur Sprache kommt, betrifft die Zuordnung der bestehenden Abteilungen des DIMDI im BfArM: Wie die Bundesregierung in diesem Kontext den Erhalt der spezifischen Fachkompetenz der einzelnen Fachabteilungen des DIMDI garantieren und verhindern wolle, dass es zu keiner eventuellen Verschlechterung für die Beschäftigten des DIMDI komme.

Diverse Fragen befassen sich daneben mit der Integration der DIMDI-Fachdienste, etwa zum Health Technology Assessment (HTA) oder auf dem Gebiet der Normung, Standardisierung sowie der Weiterentwicklung medizinischer Begriffssysteme. Ebenfalls thematisiert wird die Weiterführung der besonders beim DIMDI angesiedelten Vertrauensstellen, Datenbanken, Datenbestände und Informationssysteme. Mögliche Veränderungen in diesem Bereich könnten auch Datenschutzfragen aufwerfen, so die Sorge.

Bekommt das BfArM einen neuen Namen?

Schließlich fragen die Abgeordneten nach einem eventuellen Zeitplan oder sogar einem eventuell schon vorliegenden Entwurf eines Organigramms für das neue BfArM und ob das BfArM nach der Zusammenführung eine neue Bezeichnung erhalten werde. „Wenn die Bundesregierung hierzu noch keine konkrete Planung hat, wann liegt diese vor und in welcher Weise wird sie den Deutschen Bundestag zu diesem Zeitpunkt über diese Pläne informieren?“, lautet die unmissverständliche Nachfrage.

Auf die Antworten der Bundesregierung sind sicher nicht nur die Mitarbeiter in beiden Institutionen gespannt. Seit der Ankündigung von Mitte Juli war aus dem Ministerium diesbezüglich nichts mehr nach außen gedrungen.