BMG schweigt zu Details zum neuen Apotheken-Gutachten

Gabelmann, selbst Apothekerin, hakte daraufhin im Januar mit einer weiteren Frage nach: Auf welcher Datenbasis werde das Gutachten erstellt? Und: Sollte das ABDA-Datenpanel dabei nicht relevant berücksichtigt werden – welche Gründe könne die Regierung dafür nennen? Die Antwort der Staatssekretärin fällt erneut knapp aus:

Gabelmann enttäuscht diese Antwort schwer. „Die Schaffung von Transparenz und auch das parlamentarische Auskunftsrecht scheinen im Ministerium nicht allerhöchsten Stellenwert zu haben“, kann sie daraus nur schließen. Gabelmann weiter: „Ich halte es nicht wirklich für glaubhaft, dass im Ministerium, das das Gutachten ja schließlich in Auftrag gegeben hat, niemand irgendwelche Details kennen will, welches Datenmaterial berücksichtigt wird und welches nicht“.

Die Linken-Politikerin zieht bereits Parallelen zu anderen Gutachten, von denen nicht zu viel nach außen dringen soll: „Es ist schon irritierend, welche Geheimnisse im Moment um Gutachten gemacht werden. Im vorliegenden Fall gibt sich das Ministerium unwissend – und auch die ABDA verweigert die Herausgabe von Rechtsgutachten an Benedikt Bühler. Beides halte ich für inakzeptabel.“