Gematik zahlt Ärzten die Kosten für TI-Panne

Im Mai sorgte ein Konfigurationsfehler in der Telematikinfrastruktur (TI) dafür, dass viele Arztpraxen von der Datenautobahn abgeschnitten waren – einige von ihnen für mehrere Wochen. Um das Problem zu beheben, musste manch ein Niedergelassener einen externen Dienstleister beauftragen. Schnell war klar: Die Ärzte und ihre Standesvertreter nehmen den Zwischenfall so gar nicht mit Humor. So forderte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Mitte Juni in einer Resolution die Gematik auf, einen Notfallplan für den Ausfall der TI zu erstellen – und die Mediziner nicht auf den Kosten für die zu diesem Zeitpunkt noch immer nicht völlig behobenen TI-Panne sitzen zu lassen.

Die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) machten ihrem Ärger über die Situation bald darauf in einem Brandbrief an die KBV-Spitze Luft: „Wir als Landesvorstände sind nicht mehr in der Lage, die TI mit ihrer inzwischen unendlichen Reihe von Pannen und Peinlichkeiten, verbunden mit einem Null-Nutzen, unseren Mitgliedern weiter zu vermitteln“, schrieben sie darin. „Die hierfür zur Verfügung stehende Technik in Form des ,Steinzeitkonnektors‘, die weitere Hardware, das Management durch die Gematik, der Einfluss der Industrie, die politischen, gesetzgeberischen Rahmenbedingungen und auch die Rolle der KBV“ würden in keiner Weise mehr akzeptiert. 

Unter dem Druck der Landesorganisationen sah sich die KBV zu einem drastischen Schritt gezwungen: Obwohl selbst Gesellschafterin der Gematik, wandte sie sich gemeinsam mit den Vorständen der KVen in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Darin stellten die Ärzte diverse Forderungen auf – unter anderem, dass die Kosten für die TI-Anbindung sowie alle Folgekosten „angemessen finanziert werden“. Andernfalls drohten die Niedergelassenen mit Ungehorsam.

Jetzt geht die Gematik offenbar einen Schritt auf die Ärzte zu: In einem Schreiben an die Kollegen, das DAZ.online vorliegt, informiert die KBV nun darüber, dass „die Gesellschafterversammlung der Gematik einen Beschluss zur Finanzierung der durch die Störung der Telematikinfrastruktur (TI) verursachten Kosten gefasst hat“. Grundsätzlich hatte die Gematik laut KBV sich mit den IT‐Dienstleistern im Juni auf ein Verfahren geeinigt, wonach Ärzte und Psychotherapeuten „keine Rechnungen erhalten und sich auch nicht um die Erstattung der Kosten kümmern müssen“.

Die Umsetzung dieser Vereinbarung ließ jedoch zu wünschen übrig, wie aus dem KBV-Schreiben hervorgeht. Demnach haben trotz anders lautendem Beschlusses einige Praxen Rechnungen von ihren IT-Dienstleistern erhalten. „Diese Rechnungen werden nun von der Gematik erstattet“, heißt es. „Dazu müssen sich die betroffenen Ärzte und Psychotherapeuten schriftlich an die Gematik wenden und die Rechnung einreichen. Die Übernahme einer Dienstleisterrechnung ist einmal pro Konnektor und maximal bis zu einem Betrag von 150 Euro inklusive Umsatzsteuer möglich.“ Kosten im Zusammenhang mit anderen Ursachen, etwa ein vergessenes Passwort oder ein unsachgemäßer Betrieb des Konnektors, werden nach Angaben der KBV nicht übernommen.

Ob der Zoff um die Anbindung an die Telematikinfrastruktur damit endgültig beigelegt ist, ist fraglich. Die Kritik vieler Ärztevertreter an der TI geht deutlich über das Thema Kostenerstattung hinaus. Erst kürzlich sagte Dr. Dirk Heinrich, Vorsitzender des Virchowbunds, im Interview mit DAZ.online: „Ein Mehrwert ist nicht spürbar, dafür aber finanzieller und zeitlicher Mehraufwand, Stress und Ärger.“ Er rief die Apotheker, denen die TI-Anbindung unmittelbar bevorsteht, auf, in diesem Zusammenhang nicht alles hinzunehmen, geschlossen aufzutreten und sich Verbündete zu suchen – zum Beispiel innerhalb der Ärzteschaft.