Schulz-Asche hakt bei Beteiligung von Zur Rose am E-Rezept-Fachdienst nach

Dass die Zur Rose-Tochter eHealth-Tec als Subunternehmer von IBM Deutschland an der Entwicklung des E-Rezept-Fachdiensts mitwirken soll, hat unter den Apothekern für Empörung gesorgt. Während Gematik-Chef Markus Leyck Dieken, auch im Interview mit DAZ.online, die Wogen zu glätten versucht und betont, der Konzern werde dadurch keine Vorteile erlangen, bleiben manche Abgeordnete skeptisch – so auch die pflegepolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Kordula Schulz-Asche.

Die Gesundheitspolitikerin traut dem Braten offenbar noch nicht und wollte sich deshalb am vergangenen Mittwoch bei der Fragerunde im Bundestag beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erkundigen, wie dieses sicherstellen will, dass „bei der Entwicklung des E-Rezept-Fachdiensts Interessenkonflikte offengelegt und unabhängig bewertet werden, um Nachteile im Wettbewerb für die Präsenzapotheken auszuschließen, da eine Tochter der Zur Rose-Gruppe den Zuschlag zur Mitgestaltung des Fachdiensts erhalten hat?“

Bedingt durch zeitliche Verzögerungen während der Fragerunde konnte Schulz-Asche ihr Anliegen nicht mehr vortragen. Ihre Frage beantwortete die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesgesundheitsminister, Sabine Weiss, im Nachgang schriftlich. Weiss unterstreicht zunächst, nicht eHealth-Tec habe den Zuschlag erhalten, sondern IBM Deutschland. „Die Zur Rose-Tochter eHealth-Tec ist ein Subunternehmer der IBM und kein direkter Partner der Gematik“, schreibt sie an Schulz-Asche. Im Zuge der Zusammenarbeit fallen dem Schwesterunternehmen des Arzneimittelversenders DocMorris demnach lediglich Programmierarbeiten zu. „Die Steuerung dieser Programmierer liegt bei IBM Deutschland.“

Es sei eine grundlegende Anforderung beim E-Rezept, dass die freie Apothekenwahl erhalten bleibe und das Makelverbot beachtet werde, so Weiss weiter. Zudem seien die Rezeptdaten der Patienten sicher. „Der E-Rezept-Fachdienst ist so spezifiziert, dass weder Entwickler und Betreiber des Dienstes noch die Gematik die Daten einzelner Rezepte einsehen können“, betont sie. „Ausschließlich der Versicherte, die verordnende Ärztin oder der verordnende Arzt die vom Versicherten autorisierte Apothekerin oder der Apotheker können nach erfolgter Authentisierung die E-Rezepte erstellen, lesen oder löschen.“

Offen bleibt dabei, wie die Gematik Interessenkonflikte erkennen und ihnen begegnen will. Denn gerade weil eHealth-Tec kein unmittelbarer Partner des Gremiums ist, untersteht das Unternehmen nicht der direkten Kontrolle durch die Gematik, sondern die Verantwortung liegt bei IBM. Im Gespräch mit DAZ.online hatte Leyck Dieken dazu erklärt, eine unmittelbare Aufsicht sei „unnötig. Wir haben die volle Kontrolle, weil wir bestimmen, was gebaut wird.“ Die Gematik werde jede Woche abtasten, wie exakt die von ihr ausgelobten Spezifikationen eingehalten werden. Zudem sind demnach sämtliche Prozesse über die Plattform GitHub öffentlich einsehbar. „Damit ist es völlig ausgeschlossen, dass jemand im Hintergrund etwas bewegt, was wir nicht mitbekommen würden. Daraus folgt auch, dass eHealth-Tec beziehungsweise DocMorris keinerlei Wissensvorsprung gegenüber anderen Marktteilnehmern haben wird, weil alle Programmierungen für alle öffentlich nachvollziehbar sind.“