Apothekerkammer Nordrhein mahnt apodiscounter.de ab

Ein Online-Versender kümmert sich allerdings gar nicht um die neuen Vorgaben im Sozialgesetzbuch V. Bei apodiscounter.de, hinter dem die Markkleeberger Apothekerin Kerstin Fritsch steht, und der bei Rx-Bestellungen direkt zum niederländischen  Partner APO Pharmacy B.V. führt, werden nach wie vor bis zu 30 Euro Rezeptbonus, mindestens aber 2,50 Euro je verordnetem Arzneimittel versprochen – für Kassen- ebenso wie für Privatrezepte. Das hat die Apothekerkammer Nordrhein auf den Plan gerufen. Sie hat beide Versender, den deutschen wie den niederländischen, abgemahnt.

Dr. Bettina Mecking, Justiziarin der Apothekerkammer, betont: „In § 7 Abs. 1 HWG wurde ausdrücklich ein Verweis auf die neuen Regelungen im SGB V aufgenommen. Der Gesetzgeber hat somit klargestellt, dass Verstöße gegen die neuen Preisvorschriften im SGB V zugleich auch Verstöße gegen das HWG sein können. Diese Regelung hatten wir gefordert, um zu vermeiden, dass Verletzungen gegen das SGB V als solche nicht geahndet werden können. Wir folgen somit der vom Gesetzgeber vorgegebenen Systematik, ohne dass wir unsererseits die Vorschriften des SGB V in den Status von Wettbewerbsregeln erheben. Wir halten es für unsere Pflicht, auch zu Corona-Zeiten die Auswüchse beim VOASG nicht aus den Augen zu verlieren.“

Auch die Kassen sind gefordert

Allerdings erwartet die AKNR nun auch mehr Aktivität seitens der Krankenkassen. Schließlich sind sie gefordert, Verstöße gegen den Rahmenvertrag zu sanktionieren. Die genauen Vertragsstrafen, die nun in § 129 SGB V vorgesehen sind, müssen Deutschen Apothekerverband und GKV-Spitzenverband allerdings noch in den Rahmenvertrag implementieren.