Bundestag beschließt Fortgeltung der Pandemie-Regelungen

Die epidemische Lage besteht fort

Berlin - 04.03.2021, 17:10 Uhr

Jens Spahn: Alle sind die Pandemie leid, doch wir werden noch weiter mit ihr leben müssen.  (Foto: IMAGO / Future Image)

Jens Spahn: Alle sind die Pandemie leid, doch wir werden noch weiter mit ihr leben müssen.  (Foto: IMAGO / Future Image)


Weitere Kriterien für Schutzmaßnahmen 

Nachgebessert wird überdies in § 28a IfSG – der Grundlage für besondere Schutzmaßnahmen zur Eindämmung von COVID-19. Bei Entscheidungen über diese Schutzmaßnahmen sind demnach neben den Inzidenzwerten weitere Kriterein einzubeziehen. So zum Beispiel „Änderungen des Infektionsgeschehens durch ansteckendere, das Gesundheitssystem stärker belastende Virusvarianten zu berücksichtigen“. Zudem sind bei der Prüfung der Aufhebung oder Einschränkung der Schutzmaßnahmen auch die Anzahl der gegen COVID-19 geimpften Personen zu berücksichtigen, ebenso beispielsweise die Belastung des Gesundheitssystems.

Eine weitere Änderung, die kurzfristig eingefügt wurde, betrifft die Pflegehilfsmittelpauschale: Sie soll nun bis zum 31. Dezember 2021 bei monatlich 60 Euro liegen.

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Schließlich soll das BMG eine externe wissenschaftliche Evaluation der gesamten Regelungen zur epidemischen Lage in Auftrag geben – anders als noch im Kabinettsentwurf soll diese Aufgabe nicht schon per Gesetz die Leopoldina übernehmen. Das Ergebnis soll bis Ende 2021 vorliegen.

Nächste Station für das Gesetz ist der Bundesrat, der es voraussichtlich am 26. März 2021 behandeln wird. Das Gesetz muss noch vor Monatsende in Kraft treten, da anderenfalls die befristeten Anordnungen und Verordnungen zum 31. März 2021 aufgehoben würden.



Kirsten Sucker-Sket (ks), Redakteurin Hauptstadtbüro
ksucker@daz.online


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3 Kommentare

bei 60 Euro lieben

von Sabine Schmeider am 04.03.2021 um 17:17 Uhr

Nur das Daz weiss wir aufmerksam man die Texte liest. Wahrscheinlich liegen.

» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten

AW: bei 60 Euro lieben

von Sabine Schneider am 04.03.2021 um 17:18 Uhr

wie-:)

AW: bei 60 Euro lieben

von Christina Müller am 04.03.2021 um 17:23 Uhr

Auf unsere aufmerksamen Leser ist Verlass! Danke für den Hinweis, ist geändert. :)

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