„Klare Informationen wären schön gewesen“

by the way

von Karl Friedrich Müller am 22.06.2021 um 9:11 Uhr

finde ich es erschreckend, wie viele nicht mit ihrem Smartphone umgehen können. Viele haben eines, nutzen es jedoch nur für spezielle Zwecke. Schon das Herunterladen einer App wird zum Problem. So stellen wir den Kunden nicht nur Zeritifikate aus, sondern helfen auch noch weiter.
ABER: wie soll so das eRezept funktionieren? Der Besitz eines Smartphones sagt noch gar nichts aus über die digitale Kompetenz des Besitzers.
Bleibt die Arbeit der Aufklärung einmal mehr an den Apotheken hängen? Wie wird das vergütet? Frage ich mal ganz ketzerisch? Gar nicht? Wir haben nur eine Menge zusätzlicher Kosten? Immerhin könnte das zur Kundenbindung beitragen, wovon ich aber nicht unbedingt überzeugt bin. Wenn der Kunde die Apps der Versender entdeckt, ist wieder Schluss, möglicherweise.
2. Danke für den obigen Kommentar von Herrn Schenkel, der den anvisierten Bürokratiegau in die Schranken verweist.

Aufzeichnen für die Katz!

von Andreas P. Schenkel am 21.06.2021 um 20:49 Uhr

Indem der Kunde seinen Wunsch äußert, ein digitales Impfzertifikat zu erhalten, wird die Apotheke in seinem Auftrag gegenüber dem RKI tätig.

Bereits damit erklärt sich der Kunde mit der vorübergehenden Verarbeitung einiger seiner personenbezogenen Daten einverstanden. Denn ihm ist im Voraus bekannt, dass hierzu die Apotheke diese personenbezogenen Daten vorübergehend benötigt, um das Zertifikat ausgeben zu können. Jeder, der ein solches Zertifikat benötigt und anfordert, hat die hierfür nötige grundlegende Einsicht in technische Gegebenheiten, um zu wissen, dass eine Datenverarbeitung stattfinden wird.

Weiterhin verbleiben keinerlei Daten in der Apotheke, nachdem der Kunde sein Zertifikat erhalten hat. Der Zweck der Verarbeitung für den Kunden ist die Erlangung des Zertifikats, der Zweck für die Apotheke ist es, das Zertifikat abgeben zu können. Eine Aufzeichnung des Vorfalls über den Zeitpunkt der Zertifikatsausreichung hinaus wäre zwecklos. Da keine Daten in der Apotheke verbleiben, werden sie auch nicht mehr verarbeitet. Dementsprechend ist es nicht erforderlich, dass der Kunde einer Datenverarbeitung nach der Zertifikatsausgabe zuzustimmt.

Hinsichtlich des Belehrung ist dem Kunden im Voraus bekannt, dass Urkundenfälschung nach § 267 StGB strafbar ist. Bereits deshalb ist es fraglich, ob eine Belehrung nötig und im Übrigen auch sinnvoll ist. Damit scheint es recht zweifelhaft, ob die Aufzeichnung von personenbezogenen Daten deswegen gerechtfertigt ist.

Das einzige parlamentarische Dokument mit dem Inhalt der Aufzeichungspflichten, das ich auffinden konnte, war ein Entwurf einer Bundestagsfraktion. Im weiteren parlamentarischen Ablauf wurde dieser Passus jedoch nicht weitergeschrieben, quasi eine Extinktion im parlamentarischen Gesetzesfertigungsablauf. Evolutionär gesehen hat sich die Idee also nicht bewährt, wurde nicht konserviert und wurde folglich nicht in das Gesetz aufgenommen.

Somit scheint mir die Position der ABDA richtig zu sein: Nicht Erforderliches sollte nicht gemacht werden, aus rechtlichen und arbeitsökonomischen Gründen zugleich.