Kyriakides wirbt in EU-Parlament für neues Pharmapaket

Die Europäische Union leidet unter Arzneimittel-Lieferengpässen. Damit soll nun bald Schluss sein. Bereits im Mai hatte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides die diesbezüglichen Pläne Brüssels vorgestellt. Sie sprach damals von einem „historischen Tag“, es soll „die größte Reform des EU-Arzneimittelrechts seit über 20 Jahren“ werden. Allerdings zeigten sich weder der Europäische Pharmaverband (EFPIA), noch der Europäische Verbraucherverband (BEUC) damals allzu beeindruckt von den Plänen.

Beispielsweise will die EU in ihrem Pharmapaket an den Unterlagenschutz ran. Für innovative Arzneimittel bliebe der Schutz von bis zu zwölf Jahre, der Standardschutz fiele aber von zehn auf acht Jahre. Dann wäre der Weg frei für Generika. Eine weitere Verlängerung ist unter bestimmten Bedingungen möglich. Die Zulassung von Arzneimitteln soll zudem schneller erfolgen, die öffentliche Finanzierung transparenter und Regeln zum Schutz der Umwelt besser durchgesetzt werden.

Vergangene Woche, am 3. Oktober 2023, waren „Arzneimittelknappheit und strategische Autonomie im Gesundheitswesen in der EU“ Thema im EU-Parlament und Kyriakides war eingeladen, noch einmal die Pläne der Kommission zu erläutern. Man wolle die Versorgungssicherheit verbessern und Arzneimittelknappheit auch außerhalb von Krisensituationen bekämpfen, so Kyriakides. „Zu den Schlüsselelementen gehören ein neues europäisches Warnsystem mit früherer Meldung von Engpässen und Rücknahmen durch die Unternehmen, harmonisierte Meldekriterien, Pläne zur Verhinderung von Engpässen und ein koordiniertes Management von Engpässen durch die EMA.“ So sollen Engpässe schneller erkannt und auch nationale Ausfuhrbeschränkungen verhindert werden.

Neben diesen strukturellen und langfristigen Maßnahmen soll es allerdings auch mittel- und kurzfristige geben. So soll beispielsweise eine EU-Liste kritischer Arzneimittel verabschiedet werden, die freiwillige Zusammenarbeit institutionalisiert und der europäische Solidaritätsmechanismus eingerichtet werden, um die Mitgliedstaaten bei der „rechtzeitigen und koordinierten Bewältigung der Arzneimittelknappheit in diesem Winter zu unterstützen“.

Durch ein gemeinsames Beschaffungswesen könnten Preise gesenkt und kleinere Märkte für Lieferanten attraktiver werden. Außerdem wolle man auch „die strategischen Beziehungen zu unseren internationalen Partnern ausbauen“. So soll die „Vielfalt der Lieferketten“ und die „globale Solidarität“ gefördert werden.

Kyriakides betonte auch noch einmal, dass man den Kampf gegen antimikrobielle Resistenzen verstärken wolle. Als Beispiel hierfür nannte sie, dass ein länderübergreifendes Anreizsystem für den Einsatz von Antibiotika geschaffen werden soll.