Entmachtung oder mehr Kompetenz für den DAT?

Man müsse sich gegen die Entmachtung des deutschen Apothekertags wehren, so Matthias Schneider. Es könne nicht sein, dass Beschlüsse, die dort gefasst werden, in Zukunft nicht mehr bindend für die Arbeit der ABDA wären. „Wenn die Satzungsänderung bestehen bleibt, können wir uns die Hauptversammlung sparen“ argumentierte Schneider, der großen Beifall für seinen Antrag erntete.

Der Antrag erregte merkbar die Gemüter im Raum. Thomas Benkert, Präsident der Bayerischen Landesapothekerkammer (BLAK) widersprach Schneider. Die Bedeutung des DAT werde durch die Satzungsänderung nicht geschmälert, sondern seine Kompetenz sogar ausgeweitet. Zur Erläuterung zeigte Benkert eine Synopse des alten und neuen Satzungstextes. „Beschlüsse der Hauptversammlung sind für das Handeln der Bundesversammlung und ihrer Organe verpflichtend, soweit nicht die ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliederversammlung nach § 3 Abs. 2 gegeben ist“, so der bisherige Wortlaut. Viele Beschlüsse des Apothekertages, so argumentierte Benkert, würden unter die Zuständigkeit der Mitgliederversammlung fallen, so zum Beispiel der Haushalt oder Strukturfragen. Bei diesen Themen wären die Beschlüsse des DAT noch nie bindend gewesen. Die neue Formulierung der Satzung laute „Beschlüsse der Hauptversammlung sind bei den jeweiligen Entscheidungsfindungen der Organe der Bundesebene sachgerecht zu berücksichtigen.“ Dies bedeute, dass jeder Beschluss, egal zu welchem Thema, in Zukunft in den entscheidenden Gremien diskutiert werden müsse. Ob der Apothekertag als beschlussfassendes Gremium dabei als Organ der ABDA gelte oder nicht, sei nicht von praktischer Relevanz.

Prof. Dr. Frank Dörje aus Erlangen hakte an dieser Stelle nach und wünschte sich eine Erläuterung, was „sachgerecht“ bedeute, und wer beschließen würde, was eine „sachgerechte Berücksichtigung“ ist. Benkert versicherte, kein Beschluss des DAT bliebe unberücksichtigt, sondern würde dem zuständigen Gremium zugewiesen und bei den entsprechenden Entscheidungsfindungen in der Diskussion einbezogen. Auch die antragstellende Mitgliedsorganisation werde zur Beratung hinzugezogen und könne ihre Argumente nochmals vortragen.

Auch der Vorsitzende des bayerischen Apothekerverbandes (BAV) Dr. Hans-Peter Hubmann meldete sich in der Diskussion zu Wort. Er betonte, dass kein Interesse bestehe, die Hauptversammlung zu entmachten, sie sei das zentrale Gremium des Berufsstandes. Er wies allerdings darauf hin, dass juristisch gesehen alleiniger Entscheidungsträger der ABDA als eingetragener Verein die Mitgliederversammlung wäre.

Hubmann und Benkert wiesen auf ein weiteres Problem hin: Die heutige Zeit sei so schnelllebig, dass kein Beschluss auf Dauer in Stein gemeißelt sein dürfe, so Hubmann. „Auf Aktionen des Bundesgesundheitsministers müssen wir zum Beispiel schnell reagieren, wir brauchen Handlungsfähigkeit“ ergänzte Benkert, „wir können hier nicht ein Jahr warten, bis der DAT wieder tagt.“ Auch deshalb sei es nötig, dass Beschlüsse des Apothekertags, wenn sie zu einem späteren Zeitpunkt nochmal im zuständigen Gremium diskutiert würden, nicht oder in geänderter Form umgesetzt werden können.

In einem Punkt waren sich die Diskutierenden am Ende doch einig: Schneider hinterfragte, warum auf dem Apothekertag 2023 kein Wort über die geplante Satzungsänderung verloren, und man 2024 dann vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. „Da war die Kommunikation nicht glücklich“ gab Hubmann zu. Entschuldigend fügte er hinzu, dass die endgültige Diskussion zur Satzungsänderung erst nach dem DAT 2023 erfolgt sei. Auch Benkert akzeptierte die Kommunikations-Schelte.