Thema: Politik

Bundesregierung

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Achtjähriges Dienstjubiläum

BERLIN (ks). Am 18. Januar hatte Ulla Schmidt ihr achtjähriges Dienstjubiläum als Bundesgesundheitsministerin. Damit ist sie die bislang am längsten amtierende Ministerin in diesem Ressort der ... » Weiterlesen

Drogenbeauftragte will TV-Alkoholwerbung einschränken

BERLIN (ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), will im Zuge des Aktionsprogramms zur Alkohol- und Tabakprävention die Alkoholwerbung im Fernsehen auf die Zeit nach 20 ... » Weiterlesen

Das Risiko von Altersarmut wird unterschätzt

Die Bundesregierung stützt sich bei der Rentenpolitik auf zu optimistische Prognosen, das Armutsrisiko künftiger Rentner wird deshalb unterschätzt. Zu diesem Fazit kommen Prof. Dr. Barbara Riedmü... » Weiterlesen

"Wir sehen uns gestärkt, weiter für die Freiberuflichkeit zu kämpfen"

(ks). Am 16. Dezember hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, im Verfahren zum deutschen Fremdbesitzverbot für Apotheken seine Schlussanträge gestellt. Darin kommt er zu... » Weiterlesen

Kein Arznei-Spargesetz vor der Wahl

Absenkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel steht nicht zur DiskussionBerlin (ks). Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, noch vor der Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres ein ... » Weiterlesen

Was hat sich zum 1. Januar 2009 geändert?

BERLIN (ks). Zum 1. Januar 2009 sind eine Reihe gesetzlicher Neuregelungen in Kraft getreten. Insbesondere ist der mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz 2007 beschlossene Gesundheitsfonds an den ... » Weiterlesen

Sinkt der einheitliche Beitragssatz?

BERLIN (ks). Mit einem zweiten Konjunkturpaket will die Bundesregierung 2009/2010 die Wirtschaft stützen und damit Arbeitsplätze sichern. Auf die Grundsätze und die Größenordnung des geplanten Ma... » Weiterlesen

BMW hilft seinen Händlern

(lk). Für den Deutschen Aktienindex ging es in der zurückliegenden Woche bis Donnerstagabend um 2,4% auf 4756 Punkte nach oben. Soweit die gute Nachricht. Denn was dann aus dem Mund der ... » Weiterlesen

Mehr Steuern für die GKV?

BERLIN (ks). Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat sich für eine deutliche Senkung des einheitlichen Beitrags zur gesetzlichen Krankenversicherung ausgesprochen, um die Bürger in ... » Weiterlesen

Bundesrat: Rx-Versandverbot findet Mehrheit im Gesundheitsausschuss

Bundesratsplenum wird Mitte Dezember über die Anträge Sachsens und Bayerns entscheidenBerlin (ks). Der Gesetzesantrag der Freistaaten Sachsen und Bayern zur Rückführung des ... » Weiterlesen

Sorgenkind Kosten-Nutzenbewertung

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt weiß die pharmazeutische Industrie im eigenen Land durchaus zu schätzen. Sie habe "viel Interesse", dass Deutschland ... » Weiterlesen

Freigabe des Arzneimittel-Paketes

Offener Brief an J. M. Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, Brüssel, zur Freigabe des "Arzneimittel-Paketes » Weiterlesen

Rückkehrer sorgen für Rückstände

BERLIN (ks). Knapp 96.000 zuvor nicht Krankenversicherte sind seit Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes im April 2007 wieder Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse geworden. Mit ... » Weiterlesen

Nur kurz über 5000

(lk). Der Deutsche Aktienindex hat in der vergangenen Woche einen kurzen Erfolg erzielen können: Er überwand die Hürde von 5000 Punkten und legte bis Mittwochabend um 3,6% auf 5167 Zähler zu » Weiterlesen

Der Staat als allmächtiger Retter?

In einem ungeahnten Kraftakt haben sich die Staaten insbesondere der westlichen Welt zu verschiedenen "Rettungspaketen" und weitreichenden Garantien hinreißen lassen (müssen). Tatsache ... » Weiterlesen

Tropfen auf dem heißen Stein

Die Bundesregierung hat beschlossen, Familien und Geringverdiener ab Januar 2009 zu entlasten: durch Erhöhungen von Kinder- und Wohngeld sowie Kinderfreibetrag und durch eine Senkung des ... » Weiterlesen

Fortbildung über Allergien

Allergien werden in der Bevölkerung, aber auch in Fachkreisen vielfach unterschätzt. Nur 10 bis 15% der allergischen Reaktion werden in Deutschland adäquat versorgt und behandelt. Das kann ... » Weiterlesen

Kassen fordern erhöhten Herstellerrabatt

BERLIN (ks). Nachdem das Bundeskabinett beschlossen hat, den ab 1. Januar 2009 geltenden einheitlichen GKV-Beitragssatz auf 15,5 Prozent festzulegen, fordern verschiedene Krankenkassen ein neues ... » Weiterlesen

Die Börse gleicht der Achterbahn

(lk). Panik, Euphorie, Ernüchterung – mit drei Worten lässt sich das Gefühlsleben der Börsianer in den vergangenen Börsentagen einfach aber treffend beschreiben. Hatte in der vorletzten ... » Weiterlesen

Volkswagen legt kräftig zu

(lk). Die Lage am deutschen Aktienmarkt hat sich in der vergangenen Woche noch mehr zugespitzt. Bedingt durch weitere Hiobsbotschaften aus der Bankenbranche brachen die Kurse ein und stürzten Hä... » Weiterlesen

Schauerte für Fremdbesitzverbot

Hartmut Schauerte (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung, blickt mit Sorge auf die aktuellen Entwicklungen im Apothekenmarkt » Weiterlesen

Kabinett beschließt Kassenbeitrag von 15,5 Prozent

BERLIN (ks). Der einheitliche Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird im kommenden Jahr bei 15,5 Prozent liegen. Darauf einigten sich die Spitzen von Union und SPD am 5. Oktober. ... » Weiterlesen