Thema: Politik
Bundesregierung
Unabhängigkeit des Heilberufes ist das wichtigste Ziel
DAVOS (ck). "Es ist noch nichts entschieden!" so schätzte die Präsidentin der Bundesapothekerkammer (BAK), Magdalene Linz, am 3. Februar in ihrer Eröffnungsrede zur 38. BAK-... » Weiterlesen
WCO-Aktionsplan 2008
KÖLN (ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), freut sich: Die Weltzollorganisation (WCO) hat angekündigt, ihren Kampf gegen die weltweite und international ... » Weiterlesen
Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig
Fahrten zur Arbeitsstätte seien rein beruflich veranlasst und daher vom ersten Kilometer an steuerlich abzugsfähig, so das Urteil des Bundesfinanzhofs am vergangenen Mittwoch. Jetzt soll das ... » Weiterlesen
Pflegereform bleibt umstritten
BERLIN (ks). Der Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung bleibt nicht nur in der Großen Koalition selbst, sondern auch unter Experten in einigen Punkten umstritten. Dies zeigte sich ... » Weiterlesen
Bundesregierung fördert Erforschung seltener Krankheiten
Ministerin Schavan sieht großes Potenzial in deutschen ForschernBERLIN (ks). Die Bundesregierung will sich verstärkt für die Erforschung seltener Erkrankungen einsetzen. Bundesforschungsministerin ... » Weiterlesen
Zaubersalbei wird illegale Droge
BERLIN (ks). Das Bundeskabinett hat am 23. Januar eine Änderung der betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften beschlossen (21. BtMÄndV). Damit werden Änderungen in den Anlagen des Betä... » Weiterlesen
"Aktion: Stoppt die e-Card"
Ärzte und Patienten machen gegen eGesundheitskarte mobilBerlin (ks). Ärzte- und Patientenverbände sowie Datenschützer und Bürgerrechtler haben sich in einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen, ... » Weiterlesen
Zankapfel Gesundheitsfonds
BERLIN (ks). Der geplante Gesundheitsfonds erhitzt weiterhin die Gemüter. In einer von der FDP beantragten aktuellen Stunde im Bundestag verteidigten am 18. Januar Vertreter der Großen Koalition ... » Weiterlesen
Nach der Erbschaftsteuerreform: Besteht Handlungsbedarf?
Beratung beim Notar schafft Sicherheit(nk/az). Die Bundesregierung hat noch Ende 2007 den in der Großen Koalition ausgehandelten Gesetzentwurf für die Reform der Erbschaftsteuer auf den ... » Weiterlesen
Für die meisten GKV-Versicherten wird es teurer
BERLIN (ks). Für mehr als 44 Millionen GKV-Versicherte werden die Kassenbeiträge 2008 teilweise empfindlich steigen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am 7. Januar vorgestellte Studie des Instituts für... » Weiterlesen
Energieausweis soll CO2 -Ausstoß senken
(awd/az). Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsministerium haben nach rund zweijährigen Beratungen den Energieausweis auf den Weg gebracht. Ab dem 1. Juli 2008 beginnt die schrittweise Einführung. Die ... » Weiterlesen
Drogenkonsum in Deutschland rückläufig
BERLIN (ks). Die Deutschen greifen seltener zu illegalen Drogen. Vor allem der Cannabiskonsum ist rückläufig. Dies geht aus dem aktuellen Jahresbericht zur Drogensituation in Deutschland hervor, den... » Weiterlesen
Bätzing fordert Fotos auf Zigarettenschachteln
BERLIN (ks). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), möchte Zigarettenschachteln künftig mit bildgestützten Warnhinweisen versehen. Eine vom Bundesgesundheitsministerium ... » Weiterlesen
Das Vertrauen der Patienten schwindet
Berlin (ks). Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde seitens der Bundesregierung als eine Reform angepriesen, die den Patienten in den Mittelpunkt stellt. Doch ist dies in der Praxis wirklich der ... » Weiterlesen
Foto: Imago