Thema: Politik
Bundesregierung
Mein liebes Tagebuch
Axel Springers Digital-Guru Keese sorgte für den Aufreger der Woche, weil er uns Apothekers digital hinter den Taxifahrern sieht. Aber hallo, da hagelt es Faxe von den Apotheken! Der GKV-... » Weiterlesen
Bundesrat stimmt Warnhinweisen für OTC-Analgetika zu
Der Bundesrat hat am heutigen Freitag grünes Licht für die Analgetika-Warnhinweis-Verordnung gegeben. Demnach müssen OTC-Schmerzmittel künftig einen deutlichen Hinweis auf der Verpackung tragen, ... » Weiterlesen
Linksfraktion fragt nach Apothekenzuschlag für Medizinalhanf
Wenn Cannabisblüten überhaupt lieferbar sind, verursachen sie in der Apotheke viel Arbeit. Beim Medizinalhanf sind noch viele Probleme für Apotheker ungelöst. Die Linksfraktion erkundigt sich bei ... » Weiterlesen
Buchpreisbindung im Visier
BERLIN (jb/ks) | Die Monopolkommission, ein Beratungsgremium der Bundesregierung, setzt sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ein. Dabei verweist die Kommission auf die Entscheidung des Europ... » Weiterlesen
Juristen attestieren G-BA Reformbedarf
BERLIN (ks) | Ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) verfassungsrechtlich ausreichend legitimiert? Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte drei Rechtsprofessoren beauftragt, diese Frage zu... » Weiterlesen
Rossmann, dm und Douglas für schärfere Kontrollen von Amazon und Ebay
Nicht nur Arzneimittel werden illegalerweise über Amazon und Ebay vertrieben. Anscheinend versenden ausländische Verkäufer auch zweifelhafte Kosmetikartikel, die in Deutschland nicht vertrieben ... » Weiterlesen
Verfassungsrechtler sehen Reformbedarf beim G-BA
Der Gemeinsame Bundesausschuss trifft weitreichende Beschlüsse. Aber ist er hierfür auch ausreichend legitimiert? Das Bundesgesundheitsministerium beauftragte drei Rechtsprofessoren, sich mit dieser... » Weiterlesen
Was unternimmt die Bundesregierung gegen die „Rosinenpickerei“ der EU-Versender?
Erst kürzlich hatten die Grünen und die FDP kritische Fragen an die Bundesregierung zum geplanten Rx-Versandverbot. Nun hat auch die Linksfraktion eine Kleine Anfrage erstellt – allerdings mit v... » Weiterlesen
eGK: Ministerium gesteht „erhebliche Verzögerungen“ ein
Zu Beginn der DAZ.online-Themenwoche zur Digitalisierung sind wir der Frage nachgegangen, welche Baustellen es noch im Bereich der Telematikinfrastruktur gibt. Damit das Kommunikationsnetz auch für ... » Weiterlesen
Angriff auf die Buchpreisbindung
TRAUNSTEIN (cha) | Die Monopolkommission fordert die Abschaffung der Buchpreisbindung – und beruft sich dabei auf das EuGH-Urteil vom 19. Oktober 2016 » Weiterlesen
Zuweisungsverbot gilt nicht in Holland
BERLIN (ks) | Für niederländische Versender gilt das im Apothekengesetz normierte Zuweisungsverbot nicht. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf bereits vor einem Jahr entschieden, das ... » Weiterlesen
FDP kritisiert Umgang der Bundesregierung mit DSGVO in Kleinbetrieben
Seit dem 25. Mai gelten die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz. Die Apotheker tappen an vielen Stellen noch im Dunkeln und sind sich bei der Umsetzung der ... » Weiterlesen
Wenn ihr für den Buchhandel kämpft, dann kämpft auch für die Apotheken!
Nach dem EuGH-Urteil zu den Arzneimittelpreisen sei auch auch die Buchpreisbindung nicht mehr haltbar – das tat die Monopolkommission bereits im Herbst 2016 kund. Nun untermauert sie ihre Auffassung... » Weiterlesen
Monopolkommission: Nach den Arzneimittelpreisen die Buchpreise freigeben
Neben verschreibungspflichtigen Arzneimitteln gelten auch für Bücher in Deutschland Festpreise. Vom EuGH wurde die sogenannte Buchpreisbindung 2009 für zulässig erklärt. Der Schutz der Bücher ... » Weiterlesen
Tabak-Werbeverbot: Union zögert, FDP will gar nicht
Die Grünen-Bundestagsfraktion wird in der kommenden Woche einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, nach dem Tabakwerbung auf Plakaten, Litfasssäulen und in Kinos sowie die Abgabe von ... » Weiterlesen
Zuweisungsverbot gilt nicht für niederländische Versandapotheken
Wirbt eine niederländische Apotheke bei deutschen Gynäkologen für einen günstigen Bezug von Intrauterinpessaren und anderen rezeptpflichtigen Verhütungsmitteln, die vom Arzt zu applizieren sind, ... » Weiterlesen
Linke: Wochenend-Feiertage unter der Woche nachholen
Auch in der Apotheke dürften viele Arbeitnehmer bei diesem Vorschlag jubeln, Arbeitgeber eher mürrisch werden: Die Linke schlägt vor, Feiertage, die aufs Wochenende fallen, künftig unter der Woche... » Weiterlesen
7 Fragen zum Rx-Versandverbot
bro | Die FDP-Bundestagsfraktion hat dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine Kleine Anfrage zum Rx-Versandverbot zukommen lassen » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Auch diese Woche unser Und-täglich-grüßt-das Murmeltier-Thema, das Rx-Versandverbot: CDU-Gesundheitspolitiker drängen, aber Spahn zuckt nicht. Und die FDP will’s absolut nicht und träumt ... » Weiterlesen
„Müssen bei einem Rx-Versandverbot keine Apotheken mehr schließen?“
Die FDP-Bundestagsfraktion hat dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine Kleine Anfrage zum Rx-Versandverbot zukommen lassen. Ähnlich wie schon die Grünen-Fraktion zuvor konzentrieren sich die ... » Weiterlesen
„Wer mit Cannabis erwischt wird, soll zwischen Bußgeld oder Beratung wählen“
Marlene Mortler ist für ihre restriktive Drogenpolitik bekannt. Nun überrascht die Drogenbeauftragte anlässlich ihrer Präsentation der aktuellen Drogenstatistik mit einer neuen Idee. Wer wegen ... » Weiterlesen
FDP: Ist die elektronische Gesundheitskarte zukunftsfähig?
Mehr als eine Milliarde Euro hat die elektronische Gesundheitskarte in 14 Jahren Entwicklungszeit gekostet. Doch für die Versicherten ist noch kein Mehrwert spürbar, findet die FDP-... » Weiterlesen
Ministerium weicht Fragen zu Suizid-BtM aus
Mehr als ein Jahr ist seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Sterbehilfe vergangen. Für Patienten, Ärzte und Apotheker besteht nach wie vor Unklarheit, wie mit letalen Betäubungsmitteln ... » Weiterlesen
Spahn: eGK soll bleiben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte erwägt. In einem Interview hatte er den ... » Weiterlesen
Durch Rabattverträge weniger Wechsel?
bro/eda | Das beim AOK-Bundesverband angesiedelte Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) hatte vor einiger Zeit Zahlen vorgelegt, mit denen die Ortskrankenkassen für ihre exklusiven ... » Weiterlesen
Foto: Imago