Thema: Bundesregierung

Bundestag

Bundestag

Foto: Imago


Phagro vermisst eindeutige Verbotsnorm

Der Großhandelsverband Phagro begrüßt das Ziel, das die Bundesregierung mit ihrem Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen verfolgt. Kritisch sieht er jedoch, wie dieses ... » Weiterlesen

Industrie soll Beitrag leisten

BERLIN (lk) | Um die Arzneimittelausgaben der Kommunen für die Flüchtlinge zu reduzieren, soll die pharmazeutische Industrie als freiwilligen Beitrag Arzneimittel deutlich unter deutschen ... » Weiterlesen

Sterbehilfe, Krankenhausreform und Berufsbild

Geschäftsmäßige Beihilfe zur Selbsttötung ist künftig strafbar. Der Bundesrat stimmte den neuen Regelungen am Freitag zu. Auch das neue Hospizgesetz und die Krankenhausreform passierten das... » Weiterlesen

Satzungsänderungen, Haushalt, ­Notdienstportal

STUTTGART (diz) | Die zehnte Sitzung der 15. Vertreterversammlung der LAK Baden-Württemberg war geprägt vom Rechnungsabschluss 2014, vom Haushalt für das Rechnungsjahr 2016 und von zahlreichen ... » Weiterlesen

Sendepause bei der KBV

BERLIN (cha/lk) | „Falschaussagen“ und „Verleumdung“ wirft die gesundheitspolitische Sprecherin der Union Maria Michalk der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vor – und sagte deshalb ein f... » Weiterlesen

Ein Herz für die Industrie

ks | Die Pharmaindustrie wird vor allem unter Kostengesichtspunkten betrachtet. Doch diese gesundheitspolitische Perspektive sollte ergänzt werden durch eine wirtschaftspolitische. Diesen Ansatz ... » Weiterlesen

Maas: Korruption verusacht hohe Kosten

Die meisten Akteure im Gesundheitswesen machen einen guten Job. Doch es gibt auch hier schwarze Schafe. Bestechlichkeit im weißen Kittel wird künftig bestraft. Nach der heutigen 1. Lesung des ... » Weiterlesen

Neues Pflegegesetz im Bundestag beschlossen

Die Pflegereform von Gesundheitsminister Gröhe bringt Verbesserungen für Patienten und Angehörige. Doch das ist nicht umsonst zu haben » Weiterlesen

Korruption im Gesundheitswesen Thema im Bundestag

Nicht nur die Pflegereform, auch das Thema Korruption im Gesundheitswesen beschäftigt den Bundestag am Freitag. Justizminister Heiko Maas (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt. Ärzten, ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt zweite Stufe der Pflegereform

20 Jahre nach ihrer Einführung erhält die Pflegeversicherung eine umfassende Reform, so Gesundheitsminister Gröhe. Patientenvertreter und Sozialverbände sehen das anders: Viele Menschen, die von... » Weiterlesen

Medikationsplan auf der Zielgeraden

BERLIN (lk) | Keine Klarheit brachte die Anhörung zum E-Health-Gesetz im Gesundheitsausschuss über die gleichberechtigte Mitwirkung der Apotheker am Medikationsplan. Die Frage dazu stellte der CSU-... » Weiterlesen

Lesung am Freitag, dem 13.

BERLIN (ks) | Der Zeitplan für den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen hat sich verschoben: Diesen Freitag steht die erste Lesung erneut auf der Tagesordnung des ... » Weiterlesen

Geschäftsmäßige Sterbehilfe verboten

BERLIN (dpa/ks) | Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig strafbar. Nach einer eindring­lichen Debatte setzte sich im Bundestag am 6. November ein ent­sprechender Gesetzentwurf ü... » Weiterlesen

BPI: AMNOG muss noch mehr lernen

 Exakt vor fünf Jahren verabschiedete der Bundestag das AMNOG. Das Gesetz traf die Apotheker mit Wucht. Es wagte sich auch erstmals an patentgeschützte Arzneimittel. Die Hersteller setzen seitdem ... » Weiterlesen

Eiszeit: Michalk sagt Termin mit Ärzten ab

Nicht nur zwischen Apothekern und der Bundesregierung läuft nicht immer alles glatt. Jetzt knirscht es auch zwischen den Ärzten und den Gesundheitspolitikern der Großen Koalition. Streitpunkt ist... » Weiterlesen

Frühere Familienministerin mit Herz für Pharmabranche

Die Pharmaindustrie wird vor allem unter Kostengesichtspunkten betrachtet. Doch diese gesundheitspolitische Perspektive sollte ergänzt werden durch eine wirtschaftspolitische – und „etwas mehr ... » Weiterlesen

Bundestag berät Anti-Korruptionsgesetz

Der Zeitplan für den Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen hat sich nach hinten verschoben: Diesen Freitag steht die erste Lesung erneut auf der Tagesordnung des ... » Weiterlesen

Klinikreform verabschiedet

BERLIN (dpa) | Gesundheitsminister Hermann Gröhe will die Qualität der Kliniken verbessern und teure Überkapazitäten abbauen. Seinem Krankenhausstrukturgesetz hat der Bundestag am 5. November ... » Weiterlesen

Mehr AMTS nur mit Arzt und Apotheker

BERLIN (lk/ks) | Das E-Health-Gesetz ist einen Schritt weiter: Letzte Woche Mittwoch fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf statt. ABDA und Bundes... » Weiterlesen

Bessere Sterbebegleitung

BERLIN (dpa) | Die Versorgung sterbender Menschen soll flächendeckend besser werden – das ist das Ziel des am 5. November mit großem Einvernehmen vom Bundestag beschlossenen Palliativ- und Hospiz-... » Weiterlesen

Bundestag stimmt für Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe

Mit Mehrheit beschloss der Bundestag am Freitag einen Gesetzentwurf, wonach geschäftsmäßige Sterbehilfe in Deutschland künftig verboten ist. Die Vorlage stammte von der Abgeordnetengruppe um ... » Weiterlesen

Duldung oder Verbot - wie entscheidet sich der Bundestag?

Am Freitag entscheidet der Bundestag über ein Sterbehilfegesetz. Auf der Tagesordnung stehen vier Entwürfe und ein Antrag. Es wird ohne Fraktionszwang abgestimmt – wie es ausgeht, ist noch nicht ... » Weiterlesen

Weg frei für umstrittene Krankenhausreform

Hermann Gröhe will die Qualität der Kliniken verbessern und teure Überkapazitäten abbauen. Der Bundestag hat seinem Krankenhausstrukturgesetz zugestimmt. Die Krankenkassen zweifeln an dem ... » Weiterlesen

Mehr Geborgenheit am Ende des Lebens

Die Versorgung sterbender Menschen soll flächendeckend besser werden – das ist das Ziel des am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Palliativ- und Hospiz-Gesetzes. Damit wird die ... » Weiterlesen

Zehn Minuten für den Medikationsplan

Apotheker und Ärzte können nur gemeinsam die Arzneimitteltherapiesicherheit verbessern. Darin waren sich ABDA und Bundesärztekammer in der Anhörung des Gesundheitsausschusses einig. Allerdings: ... » Weiterlesen