Thema: Bundesregierung
Bundestag
Karl Lauterbach soll Fraktionsvize werden
Heute Nachmittag um 17 Uhr wählt die SPD-Fraktion ihre stellvertretenden Vorsitzenden. Neuer Fraktionschef ist Thomas Oppermann, ihm werden neun Stellvertreter zur Seite stehen. Darunter: Karl ... » Weiterlesen
Hermann Gröhe übernimmt Gesundheitsministerium
BERLIN (lk) | Am Dienstag hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel für ihre dritte Amtszeit zur Bundeskanzlerin gewählt. 462 der insgesamt 631 Abgeordneten stimmten für die CDU-Vorsitzende. ... » Weiterlesen
Pharmaverbände vermissen Inflationsausgleich
Die neuen Regierungsfraktionen von Union und SPD haben heute zwei Gesetzentwürfe zur Regelung des Arzneimittelmarkts auf den parlamentarischen Weg gebracht. Eines soll vorläufig den Fortbestand des ... » Weiterlesen
Preismoratorium im Bundestag
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD bringen heute Vormittag gleich zwei gesundheitspolitische Gesetzentwürfe ein: Für das 13. und das 14. SGB V-Änderungsgesetz. Ersteres soll kurzfristig ... » Weiterlesen
Gröhe zum Bundesgesundheitsminister ernannt
Der amtierende Bundesgesundheitsminister heißt ab sofort Hermann Gröhe. Der bisherige CDU-Generalsekretär erhielt heute von Bundespräsident Joachim Gauck wie alle Kabinettmitglieder seine ... » Weiterlesen
Preisstopp-Verlängerung im Schnellverfahren
Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD wollen sich keinen Strich durch ihre Koalitionspläne ziehen lassen. Nachdem der Aufschrei in der Presse groß war, dass das Preismoratorium für ... » Weiterlesen
Mehr Kontrolle über Gesundheitsfonds
BERLIN (jz) | Bundesministerien und -verwaltungen vergeuden Jahr für Jahr große Summen durch unsinnige Investitionen oder mangelhafte Kontrollen. Das kritisiert der Bundesrechnungshof (BRH) jedes ... » Weiterlesen
Sparpläne ausgebremst?
BERLIN (ks) | Das Kanzleramt hat die Vorbereitungen unterbrochen, noch diese Woche ein Gesetz in den Bundestag einzubringen, mit dem die Pharma-Zwangsmaßnahmen fortgesetzt werden. Das meldete letzten... » Weiterlesen
Hermann Gröhe übernimmt Gesundheitsministerium
Jetzt ist es amtlich: Neben der Berufung von Ursula von der Leyen zur Bundesverteidigungsministerin ist die Besetzung des Bundesgesundheitsministeriums mit dem bisherigen CDU-Generalsekretär Hermann... » Weiterlesen
FAZ: Kanzleramt tritt auf die Bremse
Das Kanzleramt hat die Vorbereitungen unterbrochen, noch nächste Woche ein Gesetz in den Bundestag einzubringen, mit dem die Zwangsmaßnahmen gegen die Pharmaunternehmen fortgesetzt werden. Das ... » Weiterlesen
Mehr Kontrolle von Gesundheitsfonds und Ärzten
Bundesministerien und -verwaltungen vergeuden Jahr für Jahr große Summen durch unsinnige Investitionen oder mangelhafte Kontrollen. Das kritisiert der Bundesrechnungshof (BRH) in seinen Bemerkungen ... » Weiterlesen
Lanfermann neuer PKV-Ombudsmann
Der ehemalige gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Heinz Lanfermann, wird neuer Ombudsmann der Privaten Kranken- und Pflegeversicherung. Wie der Verband der Privaten ... » Weiterlesen
Zu Gast bei bayerischen Apothekern
BERLIN (ks) | Am 27. November hatten die Bayerische Landesapothekerkammer (BLAK) und der Bayerische Apothekerverband (BAV) ins Apothekerhaus in der Berliner Jägerstraße zum parlamentarischen Abend ... » Weiterlesen
Hecken gibt Herstellern Hinweise
Für Josef Hecken, den Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), ist die Entscheidung, den Aufruf von Bestandsmarktarzneimitteln zur Nutzenbewertungen zu beenden, „nachvollziehbar und ... » Weiterlesen
Hecken: G-BA will und kann Liste erstellen
Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, hätte es lieber gesehen, wenn sich Deutscher Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband auf eine Liste von ... » Weiterlesen
Ulla Schmidt ist Bundestagsvizepräsidentin
BERLIN (ks) | Die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat eine neue Aufgabe: Sie ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Der Bundestag wählte sie in seiner ... » Weiterlesen
Engelen und Preis schreiben an Abgeordnete
BERLIN (lk) | Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich Apothekerkammer und Apothekerverband Nordrhein anlässlich der konstituierenden Sitzung des Bundestages an die nordrheinischen ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Was für eine Woche! Ulla Schmidt ist wieder da – jetzt in der Rolle einer Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags. Dann: Celesio wandert in amerikanische Hände – was wird dies für das System... » Weiterlesen
Einbahnstraße Teilzeit
Eine mehrjährige Babypause mit anschließendem Teilzeitwiedereinstieg, die Pflege der dementen Mutter – Arbeitnehmer und gerade Frauen machen häufig von der Möglichkeit Gebrauch, ihre Arbeitszeit... » Weiterlesen
Bundesversicherungsamt rüffelt HEK
BERLIN (ks) | Nicht nur die privaten Krankenkassen haben ein Problem mit der von SPD, Grünen und Linken angestrebten Bürgerversicherung. Kurz vor der Bundestagswahl warnte auch eine gesetzliche ... » Weiterlesen
AG Gesundheit jetzt komplett
Nach der ersten großen Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ist jetzt auch die Besetzung der Arbeitsgruppe Gesundheit komplett. Geleitet wird die AG Gesundheit wie bereits bekannt... » Weiterlesen
Ulla Schmidt ist Bundestagsvizepräsidentin
Die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat eine neue Aufgabe: Sie ist Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Der Bundestag wählte sie heute in seiner konstituierenden ... » Weiterlesen
Preis und Engelen schreiben an Abgeordnete
Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich Apothekerkammer und Apothekerverband Nordrhein anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des 18. Deutschen Bundestages an die nordrheinischen ... » Weiterlesen
Bundesversicherungsamt rüffelt HEK
Nicht nur die privaten Krankenkassen haben ein Problem mit der von SPD, Grünen und Linken angestrebten Bürgerversicherung. Kurz vor der Bundestagswahl warnte auch eine gesetzliche Krankenkasse – ... » Weiterlesen
Foto: Imago