Thema: Bundesregierung
Bundestag
Bundestag besiegelt Rezept-Boni-Verbot
Der Bundestag hat heute Mittag – und damit etwas später als ursprünglich vorgesehen – in 2./3. Lesung das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen... » Weiterlesen
Bahr: Versorgung rund um die Uhr gesichert
Gestern Abend im Plenum überließ Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Regierungsrede zum ANSG seiner Parteifreundin und parlamentarischen Staatssekretärin Ulrike Flach (FDP). Es war ... » Weiterlesen
Linke lässt Abstimmung im Bundestag platzen
Bevor der Bundestag heute Abend über das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften abstimmen konnte, ist die Sitzung aufgehoben worden – erst morgen finden sich ... » Weiterlesen
Bundestag stimmt Notdienstpauschale zu
Soeben hat der Deutsche Bundestag die neue Notdienstpauschale in 2. und 3. Lesung verabschiedet. Neben Union und FDP stimmte auch die Fraktion Die Linke zu. SPD und Grüne enthielten sich. Es gab ... » Weiterlesen
Politik will Liste sehen
Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat gestern erneut Vertreter des DAV und des GKV-Spitzenverbandes geladen, um sich darüber zu informieren, wie es um die geplante Liste nicht nach der Aut-... » Weiterlesen
Notdienstpauschale niedriger, DAV darf Strafen verhängen
BERLIN (lk). In letzter Minute haben die Regierungsfraktionen von Union und FDP doch noch Änderungsanträge zum Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) eingebracht – mit wichtigen ... » Weiterlesen
AMG-Novelle greift Rezeptboni auf
BERLIN (ks). Am Donnerstag, dem 6. Juni, steht neben dem Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) auch die nächste Novellierung des Arzneimittelgesetzes zur Abstimmung im Bundesrat an. ... » Weiterlesen
Keine Mehrwertsteuer auf Notdienstpauschale
Die Auszahlung der neuen Notdienstpauschale unterliegt nicht der Mehrwertsteuer. Mit einer entsprechenden Klarstellung im Bericht des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages sorgt das ... » Weiterlesen
Änderungsanträge erzürnen Opposition
Das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften ist heute mit den Stimmen der Regierungskoalition im Gesundheitsausschuss des Bundestages abgesegnet worden. Auch alle... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss verabschiedet ANSG
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat soeben dem Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz mit einigen von der Regierungskoalition eingebrachten Änderungen zugestimmt. Damit kann der ... » Weiterlesen
Pauschale niedriger und möglicherweise später
Die durch die neue Notdienstpauschale erhoffte Finanzspritze für Apotheken wird voraussichtlich geringer ausfallen als erwartet. Zudem kann sich die Auszahlung des Geldbetrages um einen Monat verzö... » Weiterlesen
DAV darf von Apothekern Strafgebühren kassieren
Apotheker, die einen unberechtigten Widerspruch gegen die vom Deutschen Apothekerverband (DAV) quartalsweise festzulegenden Auszahlungen aus dem Notdienstfonds einlegen oder ihrer Pflicht zur ... » Weiterlesen
EU-Gesundheitsausschuss korrigiert Kommissionsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments hat sich in der vergangenen Woche mehrheitlich für Korrekturen am Kommissionsvorschlag für Klinische Prüfungen ausgesprochen. Die geforderten... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Die Streitfälle um 1-Euro-Prämien, Boni und Taler sind noch lange nicht vorbei. Prämienverliebte Kolleginnen und Kollegen wollen sich nicht damit anfreunden, dass das Heilberufsrecht bei Rx-... » Weiterlesen
ANSG rutscht so durch
BERLIN (lk). Das Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) wird voraussichtlich ohne Änderungen in der kommenden Woche in die Schlussberatungen des Deutschen Bundestages gehen. Nach DAZ-... » Weiterlesen
ANSG geht unverändert ins Parlament
Das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANSG) wird in der kommenden Woche voraussichtlich ohne Änderungen in die Schlussberatungen des Deutschen Bundestages gehen. Nach DAZ.online-Informationen... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Heute morgen verzichten wir aufs Gläschen Sekt zum Frühstück. Den Kaffee nehmen wir schwarz, bitter und nur mit einem Croissant. Zu feiern gibt es nichts. Der Kompromiss zum Kassenabschlag – ... » Weiterlesen
Klare Regelungen gefordert
BERLIN (jz). Am 15. Mai wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses im Bundestag über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen... » Weiterlesen
Pille danach weiterhin nur auf Rezept
Freigabe im Gesundheitsausschuss abgelehntBERLIN (jz). Es bleibt dabei: Notfallkontrazeptiva gibt es in Deutschland weiterhin nur auf Rezept. Mit ihrer Mehrheit erteilten Union und FDP in der Sitzung ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Taler, Boni und kein Ende – wann, mein liebes Tagebuch, begreift es auch der letzte Apotheker, dass wie auch immer geartete Nachlässe auf verschreibungspflichtige Arzneimittel ein No Go sind – ... » Weiterlesen
Anhörung zur Korruption im Gesundheitswesen
Am Mittwochnachmittag wurde in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses über die beiden Anträge der Regierungsfraktionen und der SPD zur Korruption im Gesundheitswesen diskutiert. ... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss: Drei Fragen zum Notdienst
Drei Fragen – 15 Minuten. So viel Zeit nahm sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Anhörung für das Apothekennotdienst-Sicherstellungsgesetz (ANGS). ABDA-... » Weiterlesen
Regierungsfraktionen koppeln Korruption an Prävention
Berlin (jz). Diese Woche Mittwoch, am 15. Mai, wird sich der Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem geplanten Präventionsgesetz befassen. Doch ... » Weiterlesen
ANSG-Anhörung im Gesundheitsausschuss
Berlin (lk). Am heutigen Montag findet im Gesundheitsausschuss des deutschen Bundestages die öffentlichen Anhörung zum Apothekennotdienstsicherstellungsgesetz (ANSG) statt. Damit tritt die ... » Weiterlesen
Foto: Imago