Thema: Bundesregierung
Bundestag
Bundestag beschließt Stichtagsverschiebung
BERLIN (ks). Die Forschung mit Stammzellen wird künftig mit mehr und mit neueren Zell-Linien möglich sein: Der Bundestag hat am 11. April namentlich und ohne Fraktionszwang beschlossen, den Stichtag... » Weiterlesen
Keine Experimente mit Apotheken!
Bericht vom 6. Sächsischen Apothekertag in Görlitz Von Peter DitzelSachsens Kammerpräsident Friedemann Schmidt setzte sich in seiner Ansprache mit der Frage auseinander, wie die Apotheke eine ... » Weiterlesen
EuGH: Generalanwalt empfiehlt Klageabweisung
Luxemburg (ks). Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) Yves Bot teilt die Auffassung der Bundesrepublik, dass die deutschen Vorschriften zur Arzneimittelversorgung von Krankenhäusern ... » Weiterlesen
CDU-Senioren rebellieren gegen Spahn
BERLIN (ks). Dem CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn weht ein scharfer Wind entgegen: Die Senioren-Union in Nordrhein-Westfalen will eine erneute Direktkandidatur des 27-jährigen ... » Weiterlesen
Höhere Rente für Contergan-Opfer
BERLIN (ks). Die Bundesregierung will die monatlichen Renten für Contergan-Opfer anpassen. Ein dazu vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes sieht eine Erhöhung um fü... » Weiterlesen
Kritik am Gesundheitsfonds reißt nicht ab
(ral). Der Rücktritt des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesversicherungsamt hat die Kritiker des Gesundheitsfonds erneut auf den Plan gerufen. So äußerte unter anderem der SPD-... » Weiterlesen
"Forschungsministerin knickt vor Pharmaindustrie ein"
BERLIN (ks). Anlässlich der unmittelbar nach Ostern bevorstehenden Bundestagsdebatte zur Forschung mit embryonalen Stammzellen hat der Augsburger Bischof Walter Mixa Bundesforschungsministerin ... » Weiterlesen
Pflegereform verabschiedet
BERLIN (ks). Der Bundestag hat am 14. März die Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Nach monatelangem Streit zwischen den Koalitionspartnern und mehr als 50 Änderungen soll das Pflege-... » Weiterlesen
Streit um Diamorphin
Berlin (ks). Die Versorgung Schwerst-Opiatabhängiger mit synthetischem Heroin (Diamorphin) bleibt ein Streitpunkt in der Großen Koalition – zum Verdruss der Opposition. Am 12. März sollte der... » Weiterlesen
Spahn, Celesio und die DAZ
Zu unserer Berichterstattung und unserem Editorial ("Aufmarsch der Freunde des Fremdbesitzes") über den Celesio/Gehe-Kongress "Gesundheitsmarkt im Wandel" am 29. Februar (vgl. DAZ... » Weiterlesen
FDP will Gesundheitsfonds stoppen
Gesundheitskongress: Liberale setzen auf Wahlfreiheit statt auf KostendämpfungBerlin (ks). Die FDP konnte dem "GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz" noch nie etwas abgewinnen. Sie hat eine ... » Weiterlesen
Regierung: Einigung bei Prävention und Pflege in Sicht
Fraktionsspitzen sollen diese Woche Kompromiss besiegelnBerlin (ks). In der Großen Koalition zeichnet sich ein Kompromiss in den noch umstrittenen Punkten der Pflegereform und des Prä... » Weiterlesen
Deutscher Ethikrat formiert sich
BERLIN (ks). Bundeskabinett und Bundestag haben am 13. Februar die 26 Mitglieder des neuen Deutschen Ethikrates gewählt » Weiterlesen
Nein zum Fremd- und Mehrbesitz
Gesundheitsausschuss lehnt Grünen-Antrag abBerlin (ks). Am 23. Januar hatte der Gesundheitsausschuss des Bundestages in einer nicht öffentlichen Sitzung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die... » Weiterlesen
Städtetag: Union soll Widerstand aufgeben
STUTTGART/BERLIN (ks). Der Städtetag in Stuttgart hat die CDU aufgefordert, ihren Widerstand gegen eine ärztlich kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin (Diamorphin) aufzugeben und ... » Weiterlesen
Pflegereform bleibt umstritten
BERLIN (ks). Der Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung bleibt nicht nur in der Großen Koalition selbst, sondern auch unter Experten in einigen Punkten umstritten. Dies zeigte sich ... » Weiterlesen
Ketten-Antrag: Grüne lassen nicht locker
Berlin (ks). Der Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion zur Abschaffung des Fremd- und Mehrbesitzverbots für Apotheken hat am 23. Januar im Gesundheitsausschuss des Bundestages keine Mehrheit gefunden... » Weiterlesen
Gesundheitsausschuss berät Fremd- und Mehrbesitzverbot
BERLIN (ks). Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich am 23. Januar – nach Redaktionsschluss der DAZ – erneut mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur ... » Weiterlesen
Zankapfel Gesundheitsfonds
BERLIN (ks). Der geplante Gesundheitsfonds erhitzt weiterhin die Gemüter. In einer von der FDP beantragten aktuellen Stunde im Bundestag verteidigten am 18. Januar Vertreter der Großen Koalition ... » Weiterlesen
Pflegestützpunkte bleiben in der Großen Koalition umstritten
Kabinett billigt Bericht zur PflegeversicherungBerlin (ks). Ungeachtet der Kritik aus der Union hält das Bundeskabinett daran fest, im Rahmen der anstehenden Pflegereform sogenannte Pflegestü... » Weiterlesen
Gesundheitsfonds bleibt in der Kritik
BERLIN (ks). Die Kritik am für 2009 geplanten Gesundheitsfonds reißt ungeachtet des Machtworts der Bundeskanzlerin nicht ab. Sowohl Bundestagsabgeordnete der Union als auch der SPD sprachen sich am ... » Weiterlesen
GKV: Trotz Überschuss keine Beitragssenkungen
BERLIN (ks). Der Vorstandschef der Barmer Ersatzkasse, Johannes Vöcking, erwartet zum Start des Gesundheitsfonds am 1. Januar 2009 einen einheitlichen GKV-Beitragssatz von 15,5 Prozent. Jedenfalls ... » Weiterlesen
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