Thema: Bundesregierung
Bundestag
Frankfurt darf Heroinambulanz weiterführen
FRANKFURT/BONN (ks). Das Pilotprojekt zur kontrollierten Abgabe synthetisch hergestellten Heroins an Schwerstabhängige darf in Frankfurt am Main weitergeführt werden. Das Bundesinstitut für ... » Weiterlesen
Grüne: Bioethische Grundsätze wahren
BERLIN (ks). Die Grünen im Bundestag haben Bedenken gegen die EU-Verordnung über Arzneimittel für neuartige Therapien. Zwar begrüßen sie grundsätzlich die hier geplante zentrale Zulassung durch... » Weiterlesen
Opposition will heroingestützte Behandlung sichern
BERLIN (ks). Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben sich am 7. März auf einen Gruppenantrag zur Heroinvergabe auf Rezept geeinigt. Diese Woche soll der Gesetzentwurf in den Bundestag ... » Weiterlesen
DAMA-Gesetz kommt voran
BERLIN (ks). Am 1. März fand im Bundestag die erste Lesung des Gesetzes zur Errichtung der Deutschen Arzneimittel- und Medizinprodukteagentur (DAMA) statt. Eine Debatte wurde nicht geführt – ... » Weiterlesen
Keine Strafen für Abweichler
BERLIN (ks). Die SPD-Reformkritiker Karl Lauterbach, Wolfgang Wodarg, Eike Hovermann, Jella Teuchner und Ewald Schurer müssen nicht um ihre Weiterarbeit im Gesundheitausschuss des Bundestages bangen... » Weiterlesen
Versandhandelsverbot: Jetzt oder nie!
DAVOS (du). Einen Rückblick und einen Ausblick standespolitischer Bemühungen vor dem Hintergrund des Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetzes (AVWG) und dem GKV-Wettbewerbsstä... » Weiterlesen
Städte wollen Heroinstudie fortsetzen
BERLIN (ks). Die Große Koalition streitet weiterhin um die Zukunft der legalen Heroinabgabe an Schwerstabhängige. Da die Union nicht bereit ist, einer Änderung des Betäubungsmittelgesetzes ... » Weiterlesen
Länder üben weiter Kritik an Reform
BERLIN (ks). Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Pfister und sein niedersächsischer Amtskollege Hirche (beide CDU) wollen die Gesundheitsreform im Bundesrat stoppen. Sie stellten am 6. Februar im... » Weiterlesen
Bundestag verabschiedet Reform
BERLIN (diz/ks). Mit 378 Ja-Stimmen, 207 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag am 2. Februar dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz zugestimmt. Jetzt steht noch die letzte Hürde, ... » Weiterlesen
Auch in der Unionsfraktion regt sich Widerstand
BERLIN (ks). Die Gesundheitsreform wird nach einem Bericht der "Wirtschaftswoche" nicht nur von Abgeordneten der SPD, sondern teilweise auch der CDU abgelehnt. Mindestens 20 Unions-... » Weiterlesen
Ministerin Schmidt weist Bedenken zurück
BERLIN (ks). Bei seiner ersten Sitzung in diesem Jahr befasste sich der Bundestag am 17. Januar erneut mit dem Gesetzentwurf zur Gesundheitsreform. Eingebracht wurden die Änderungsvorschläge des ... » Weiterlesen
Trotz Kritik: Mehrheit für Reform bahnt sich an
BERLIN (ks). Das Gesetzgebungsverfahren zur Gesundheitsreform geht in die Schlussphase. Läuft alles nach Plan, wird das Reformpaket in einem Monat unter Dach und Fach sein. Ein Ende der monatelangen ... » Weiterlesen
Wird nun alles teurer?
Die Mehrwertsteuer – eigentlich korrekt die Umsatzsteuer – ist am 1. Januar 2007 für viele Produkte von bisher 16 auf 19% erhöht worden. Die höhere Mehrwertsteuer gilt nicht für alle ... » Weiterlesen
Aktuelle Gesundheitspolitik fördert Arzneimittelmissbrauch (Offener Brief an di
MÜNCHEN (bav/daz). In einem offenen Brief wendet sich der Bezirksverband Oberpfalz des Bayerischen Apothekerverbands (BAV) an die Bundestagsabgeordnete Maria Eichhorn, Drogenbeauftragte der CDU/CSU-... » Weiterlesen
Gesundheitsreform im Bundestag: Haften Apotheker für die 500 Millionen Euro?
BERLIN (hst). Am vergangenen Freitag hat sich erstmalig der Bundesrat mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) befasst und mehr als hundert Änderungen vorgeschlagen, darunter auch zu einigen... » Weiterlesen
Foto: Imago